Rumsfeld warnt vor Folgen der chinesischen Aufrüstung

20. Juli 2005, 18:20
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Pentagon: China ist kurzfristig nicht zur Eroberung Taiwans in der Lage, Planungen gehen aber weiter

Washington - China ist nach Ansicht des US-Verteidigungsministeriums trotz der Modernisierung seiner Streitkräfte in nächster Zeit wohl nicht in der Lage, Taiwan zu erobern. Längerfristig bedrohe die chinesische Aufrüstung aber die USA und andere Kräfte in der asiatisch-pazifischen Region, hieß es in einem am Dienstag vom Pentagon veröffentlichten Bericht zu den militärischen Fähigkeiten und der Strategie Chinas.

Einige der chinesischen Militärplaner gingen in ihrer Strategie über Taiwan hinaus, hieß es. Hervorgehoben wurde unter anderem die Verbesserung der chinesischen Interkontinentalraketen, "die Ziele auf der ganzen Welt treffen können, auch in den USA". Die Modernisierung der Luft- und Seestreitkräfte scheine auf Einsätze über den Raum um Taiwan hinaus angelegt zu sein, hieß es weiter. China betrachtet Taiwan als Teil Chinas. Es gab wiederholt Drohungen mit dem Einsatz des Militärs, um eine Erklärung der Unabhängigkeit durch Taiwan zu verhindern.

Kurzfristig bereiteten sich die chinesischen Streitkräfte auf einen Konflikt mit Taiwan vor, hieß es in dem Bericht, der dem Kongress jedes Jahr vorgelegt wird. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte schon vor der Veröffentlichung, der Bericht zeige, warum das europäische Waffenembargo gegen China in Kraft bleiben sollte. Das Embargo war von den EU-Staaten nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 verhängt worden. Einige EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, wollen dies nun aufheben.

Laut Rumsfeld erhält China bei seiner Aufrüstung Unterstützung von Russland und anderen Staaten. Das Repräsentantenhaus billigte unterdessen einen Zusatz zu einem Gesetz des Außenministeriums, das Sanktionen gegen Firmen - vor allem in Europa - vorsieht, die Waffen an China liefern. (APA/AP)

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    Laut Rumsfeld erhält China bei seiner Aufrüstung Unterstützung von Russland und anderen Staaten.

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