Konservative Favoritin für Posten am Obersten Gericht

20. Juli 2005, 19:57
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Präsident Bush gibt Nachfolge für Sandra Day O'Connor bekannt

Washington - US-Präsident George W. Bush will seinen Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gericht in der Nacht auf Mittwoch (03.00 Uhr MESZ) bekannt geben. Das kündigte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Dienstag in Washington an. Der Kandidat muss dann allerdings noch vom Senat bestätigt werden, um die Nachfolge der ausscheidenden Richterin Sandra Day O'Connor antreten zu können.

Springerin geht

Es ist das erste Mal, dass Bush einen Kandidaten für den einflussreichen Supreme Court benennt. Seiner Entscheidung wird weit reichende Bedeutung beigemessen, da O'Connor als moderate Konservative bei den Urteilen des neunköpfigen Richterkollegiums oft zwischen dem konservativen und liberalen Lager hin- und herwechselte und mit ihrer Stimme den Ausschlag gab.

Da die Richter am Supreme Court auf Lebenszeit ernannt werden, könnte Bushs Entscheidung nach Ansicht von Beobachtern die Ausrichtung des Gerichts auf Jahrzehnte beeinflussen. Seit O'Connor Anfang des Monats ihren Rücktritt ankündigte, gibt es in Washington eine heftige Auseinandersetzung um ihre Nachfolge.

Konservative Favoritin

Die besten Chancen werden Vertretern aus dem Umfeld der Republikanischen Partei zufolge der 57-jährigen Edith Clement eingeräumt. Sie gilt als konservativ und wurde von Bush 2001 als Richterin an einem Berufungsgericht in New Orleans eingesetzt, an dem sie seither arbeitet. Die Stelle am höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, war jüngst durch den Rückzug der moderat-konservativen Richterin Sandra Day O'Connor frei geworden - der erste freie Posten bei dem einflussreichen Gericht seit mehr als zehn Jahren.

Republikaner gehen davon aus, dass Bush mit der Nominierung einer Frau oder eines Hispano-Amerikaners den befürchteten erbitterten parteipolitischen Kampf über die Besetzung der Stelle verhindern kann. Das Gericht urteilt in vielen sozialen Angelegenheiten wie etwa Abtreibung und Bürgerrechte.

Die Republikaner haben im Senat zwar die Mehrheit, allerdings können die oppositionellen Demokraten Bushs Nominierung blockieren. In den vergangenen Monaten hat es bereits heftige Auseinandersetzungen bei der Ernennung von Richtern untergeordneter Gerichte gegeben.

Als weitere denkbare Kandidatin für den Richterposten gilt Edith Hollan Jones, die derzeit an demselben Berufungsgericht in New Orleans beschäftigt ist wie Clement. (APA)

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