Rektoren wollen mindestens 170 Millionen

8. November 2005, 10:41
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"Substanz gefährdet" - Kein Kommentar des Finanzminmisteriums

Die "Substanz der Universitäten gefährdet" sieht die Rektorenkonferenz (ÖRK). Als "Mindestforderung" verlangt die ÖRK, dass zusätzliche Pflichtausgaben der Unis in der Höhe von 170 Mio. Euro jährlich wie bei der Ausgliederung vereinbart abgegolten und in den Leistungsvereinbarungen für die Globalbudgets 2007 bis 2009 berücksichtigt werden, hieß es in einer Aussendung am Dienstag.

"Sorgfältig dokumentierte Erhebungen unter allen Universitäten" für die Jahre 2004 bis 2006 hätten bereits einen Mehrbedarf an "Pflichtausgaben" von jeweils mehr als 100 Millionen Euro jährlich ergeben. Diese seien zum Beispiel Konsequenzen der Autonomie im Bereich des Personals wie Dienstgeberabgaben, Novellen des öffentlichen Dienstrechts bzw. Auswirkungen des privaten Dienstrechts oder der neuen Mieterrolle der Universitäten (Grundsteuer, Indexierung von Mietverträgen, mieterseitige Instandhaltungen). Diese Ausgaben seien bei der Deckelung der Budgets für die Jahre 2004 bis 2006 entweder noch nicht bekannt gewesen oder seinerzeit "völlig unterschätzt" worden. Da die Budgets für 2005/06 bereits im Nationalrat beschlossen worden seien, hätten die Universitäten bisher versucht, diese Fehlbeträge durch eine sehr restriktive Sparpolitik "abzufangen".

Äußerst knapp fällt der Kommentar des Finanzministeriums aus: Die Uni-Budgets würden bis Jahresende neu verhandelt, sagte Ministeriums-Sprecher Thomas Schmid am Dienstag auf Anfrage der APA. Und: "Wir wollen den künftigen Ressortverhandlungen nicht vorgreifen." Die kolportierten Zahlen wollte Schmid nicht kommentieren.

Der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, appellierte an die Regierung, die Universitäten "endlich zum politischen Schwerpunkt zu erklären". Eine Anhebung des Hochschulbudgets auf den OECD-Schnitt sei dringend erforderlich. "Das Uni-Budget stagniert seit 1999 bei etwa einem Prozent am BIP und liegt seit Jahren unter dem OECD-Durchschnitt von 1,6 Prozent am BIP", so Grünewald in einer Aussendung. (APA)

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