Salzburg: Beratungen über neues Kinderbetreuungsgesetz beginnen

20. Juli 2005, 12:12
posten

Landesrätin Eberle: Ziel sind flächendeckendes Angebot an Betreuungsplätzen, flexiblere Öffnungszeiten und bessere Betreuung

Salzburg - In Salzburg beginnt morgen, Mittwoch, ein Unterausschuss des Landtages mit den Beratungen zur Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes. Das Ziel sollte ein flächendeckendes Angebot an Betreuungsplätzen sein, das sich die Eltern leisten können und aus dem die Eltern wählen können, sagte die ressortzuständige Landesrätin Doraja Eberle (V) am Dienstag.

Der Entwurf, den sie morgen dem Untersuchungsausschuss vorlegen wird, besteht aus drei Säulen: eine Vollversorgung an Betreuungsplätzen, mehr Flexibilität bei Öffnungszeiten und der Wahl der Einrichtung sowie eine bessere Betreuung durch kleinere Gruppen oder mehr Betreuungskräfte.

Wichtiger Schwerpunkt

Verbesserungen bei der Kinderbetreuung war einer der wichtigsten Schwerpunkte, den sich die Landesregierung im Vorjahr für diese Funktionsperiode vorgenommen hat. Der finanzielle Aufwand, der dafür notwendig ist, werde "zur Nagelprobe, ob den Lippenbekenntnissen auch finanzielle Zusagen folgen werden", meinte die Landesrätin. Den Großteil der zusätzlichen Belastungen müsse nämlich das Land übernehmen, weil sich ansonsten die Gemeinden querlegen würden. Mit der bereits beschlossenen einen Million Euro, die bis 2009 jedes Jahr zusätzlich für die Kinderbetreuung ausgegeben wird, könne man gerade das Ziel der Vollversorgung erreichen (1.350 zusätzliche Plätze). Für Änderungen durch die Gesetzesnovelle sei da noch kein Euro übrig.

Die Landesrätin streute dem Gros der Salzburger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Rosen, sie hätten in den letzten eineinhalb Jahren in Sachen Kinderbetreuung viel dazugelernt. Wenn der Landtag aber ihrem Wunsch nachkomme, dass der Wechsel in Betreuungseinrichtungen außerhalb der Wohngemeinde leicht möglich werde, müssten die Gemeinden beim Angebot noch kreativer werden, um nicht bald leere Kindergärten zu haben. Kinderbetreuung sei auch eine Standortfrage.

Ein Gesetz

Weiters möchte Eberle, dass die zum Teil recht unterschiedlichen gesetzlichen Bestimmungen für die verschiedenen Arten der Kinderbetreuung (etwa Horte, Kindergärten oder Krabbelstuben) in einem Gesetz zusammengefasst und einander angepasst werden.

Eberle wünscht sich, dass der Unterausschuss bis Ende September die Beratungen abschließen kann. Anfang 2006 sollte dann der Landtag die Novelle beschließen, damit sie rechtzeitig zum Kindergartenjahr 2006/07 in Kraft treten kann. In der Frage der Mehrkosten wollte sie sich am Dienstag noch überhaupt nicht festlegen, weil sie den Beratungen nicht vorgreifen wolle. (APA)

Share if you care.