Gehrer sieht Probleme erst ab 2007

8. November 2005, 15:50
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Sondermittel von 70 Millionen Euro vergeben - Mieten, Personal­kosten und Gehalts­erhöhungen würden "selbst­verständlich" abgedeckt - mit Infografik

Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) sieht erst ab 2007 Probleme beim Universitätsbudget. Heuer bzw. im kommenden Jahr sei ein mit den Rektoren ausgehandeltes Globalbudget im Gesetz festgeschrieben. Auch Mieten, Personalkosten, Sozialabgaben und Gehaltserhöhungen würden "selbstverständlich" abgedeckt, betonte Gehrer bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Allerdings müssten heuer bereits die Budget 2007 bis 2009 verhandelt werden.

Die Ministerien verhandeln

Die als Fehlbetrag für das heurige Jahr kolportierten 170 Mio. Euro würden erst ab 2007 schlagend werden, meinte Gehrer. Daher sei man bereits jetzt in Verhandlungen darüber mit dem Finanzministerium, das für jeden Posten einen Nachweis verlange. Jemand aus dieser Arbeitsgruppe habe die Zahlen der Öffentlichkeit zugespielt.

Bei den für die Unis anfallenden "Pflichtausgaben" handle es sich um Kosten, bei denen man bei der Ausgliederung noch nicht gewusst habe, dass sie anfallen würden, so Gehrer. So habe man etwa nicht gewusst, dass Grundsteuer zu zahlen sei oder etwa die Stadt Wien eine U-Bahn-Steuer verlange. Außerdem wolle die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) nun die Mieten und die Betriebskosten erhöhen, dazu kommen noch die Einrichtung von Pensionskassen sowie Beiträge zum Insolvenzfonds. Wenn die BIG bereits 2006 die Mieten "radikal" erhöhe, werde man mit den Unis selbstverständlich auch darüber reden.

Jede Uni bekommt 100.000 Euro

Für die Infrastruktur werden heuer und im kommenden Jahr wieder Sondermittel aus den Forschungs-Offensivprogrammen in der Höhe von insgesamt 70 Mio. Euro ausgeschüttet. Damit sollen die Schwerpunktsetzungen an den Unis unterstützt werden. Alle 21 Unis erhalten einen Sockelbetrag von je 100.000 Euro für kleinere Investitionen etwa für Literatur oder EDV-Ausstattung. Für die restlichen Mittel mussten sich die Universitäten mit Vorhaben bewerben.

Von den so vergebenen 67,9 entfallen 59,1 Millionen auf die wissenschaftlichen Unis und 8,8 auf die Kunstuniversitäten. Den Löwenanteil sicherte sich die Uni Wien mit rund 10,5 Millionen Euro, gefolgt von der Medizin-Uni Wien mit rund 8,8 Mio. Euro, der Technischen Universität Wien mit sechs Mio. Euro sowie den Universitäten Innsbruck (5,3 Mio. Euro) und Graz (rund 4,6 Mio.). Finanziert wurden damit Einrichtungen vom Hochfeld-Magnetresonanz-Tomographen über ein Tief-Temperatur-Rastertunnel-Mikroskop und ein Videokonferenzsystem bis zu Klavieren.

Teure Geräte

"Da sind Geräte dabei, die mehr als eine Million Euro kosten", meinte der stellvertretende Vorsitzende des Forschungsrats, Günther Bonn. Diese könnten über kein EU-Projekt und auch nicht vom Wissenschaftsfonds FWF finanziert werden. Zum Teil seien damit Einrichtungen angeschafft worden, die es nur vier oder fünf Mal in Europa gebe und Drittmittel für die Unis bringen. Gleichzeitig forderte Bonn die Fortsetzung der Forschungs-Offensivprogramme der Regierung. (APA)

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