Philippinen: Arroyo widersetzt sich Rücktrittsaufforderungen

20. Juli 2005, 21:31
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Präsidentin will Wahrheitskommission bilden - Brief an katholische Bischöfe

Manila - Unter wachsendem innenpolitischen Druck hat die philippinische Staatspräsidentin Gloria Macapagal Arroyo am Dienstag die Bildung einer Wahrheitskommission angekündigt. Einen Rücktritt wegen des Verdachts auf Wahlbetrug und der Korruptionsvorwürfe gegen ihre Familie lehnte sie erneut ab. Aus moralischen Gründen und um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen solle vielmehr ein Gremium zur Untersuchung der Anschuldigungen einberufen werden, erklärte die 58-jährige Arroyo in einem Schreiben an die katholischen Bischöfe des Landes.

Ihr Amt aufzugeben, ohne für die Vorwürfe gerichtlich belangt zu werden, schade der Demokratie und dem Land, erklärte Arroyo. Das Schreiben wurde im Fernsehen von ihrem Sprecher verlesen. Die Bischöfe hatten eine solche Wahrheitskommission bereits am 10. Juli angeregt. Die Opposition will Arroyo mit einer Klage zum Rücktritt zwingen. In Frage kämen bis zu zehn Anklagepunkte, sagte der Kongressabgeordnete Ronaldo Zamora. Um ein peinliches Verfahren zu vermeiden, solle die Präsidentin vorher ihr Amt niederlegen.

Die Präsidentin steht seit Wochen wegen Wahlbetrugsvorwürfen unter Druck. Auslöser war das Bekanntwerden eines umstrittenen Telefonats. Dabei hatte sie vor der Wahl im vergangenen Jahr einem Mitarbeiter der Wahlkommission gesagt, sie hoffe auf einen deutlichen Sieg und einen Vorsprung von Millionen Stimmen. Auch die ehemalige Präsidentin Corazon Aquino erklärte, alles andere als Arroyos Demission würde dem Land schaden. Aquino, Witwe nach dem vor 21 Jahren ermordeten legendären Oppositionsführer Benigno Aquino, war von 1986 bis 1991 Präsidentin und galt bisher als wichtige Vertraute Arroyos.

Die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Diosdado Macapagal war 2001 als Vizepräsidentin nach einem vom Militär unterstützten Volksaufstand und dem Sturz von Präsident Joseph Estrada an die Spitze des Staates nachgerückt. Ihre Popularität ist seit dem Skandal auf einen Tiefpunkt gesunken. (APA/AP)

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