Hirschmann: Drittstärkster oder Rückzug

19. Juli 2005, 08:50
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"Wird dritter Platz nicht erreicht, geht es ohne mich weiter" - Ex-VP-Landesrat spitzt auf Landeshauptmann

Graz - "Wir sind schon heute mit dem Wahlergebnis zufrieden, denn wir werden drittstärkste Partei und haben mindestens einen Regierungssitz", so der Chef des Team Liste Hirschmann (LH), Gerhard Hirschmann im APA-Interview. Zwischen 15 und 20 Prozent der Stimmen würden reichen. In diesem Fall spitzt Hirschmann sogar darauf, selbst Landeshauptmann zu werden. Auswirkungen der Landtagswahl auf den Bund hielte er für "wünschenswert". "Wird das alles nicht erreicht, dann geht es ohne mich weiter. Dann muss man sagen, es war ein tapferer, aber werter Versuch. Man muss kein Sesselkleber sein."

Unterstützungserklärungen aufbringen

Zu den Optionen nach der Wahl meint Hirschmann: "Franz Voves (S) kann nicht Waltraud Klasnic (V) zum LH wählen. Damit wird der neunte Landesrat bei einem erwarteten Gleichstand von VP und SP mit je vier Regierern zum sehr reiz- und verantwortungsvollen Zugang". Hirschmann, der weder Klasnic noch Voves als für die Spitze geeignet hält, käme somit nach eigenen Vorstellungen in die Position, Landeshauptmann zu werden. Mit wem er in derzeitigen Regierung nicht könne, werde er eine Woche vor der Wahl sagen. Waltraud Klasnic habe er "mehrfach persönlich aufgefordert, ihre Beißer gegen ihn zurück zu nehmen". Er erinnere daran: Viele, die jetzt spotten würden, würden am Wahlabend vor ihm knien. Vorerst heißt es aber die Mühen der Ebene zu nehmen, d.h. die nötigen Unterstützungserklärungen für das Antreten aufzubringen. Man ist optimistisch: "Das schaffen wir, gar keine Frage."

"Das Land ist pleite"

Reformbedarf ortet Hirschmann auch in der Ressortaufteilung in der Landesregierung; "Drei Großbereiche genügen - Wirtschaft, Arbeit, Umwelt, dann Soziales und Spitäler sowie Bildung, Ausbildung, F&E". Er sei im Moment der Einzige, der "persönlich nachweisen kann, dass ich programmatisch bin und Dinge umgesetzt habe", so Hirschmann.

Sein Programm erstellt der Ex-VP-Landesrat an Hand eines einfachen Befundes: "Das Land ist pleite." Deshalb müsse man eine Steuerpolitik machen, die binnen sechs Monaten 10.000 Jobs schaffen könne. So finanziere sich eine Steuerreform von selbst, mit einem Steuersatz von 25 Prozent für Kapital- und Personengesellschaften sowie Freibeträgen zwischen 7.000 und 8.000 Euro für jedes Familienmitglied. Dass er mit der Forderung nach geringen Steuersätzen nahe bei dem im April 2004 im Zuge der EStAG-Affäre zurück getretenen Herbert Paierl ist, stört ihn nicht: Er war ein exzellenter Wirtschaftslandesrat."

Rückbau des Staates

Finanzieren könne man die Reform mit einem Rückbau des Staates. "Weg muss auch die derzeitige Subventionspolitik. Wir brauchen die Förderung von Bildung und Forschung, in der Obersteiermark könnte mit den dortigen Betrieben und Ausbildungsstätten eine Spitzenregion entstehen". Der Wirtschaft - vor allem den klein- und mittelständischen Unternehmen - müsse die Existenz erleichtert werden - mit u.a. Liberalisierung der Arbeitszeiten ("die Grenze und der Maßstab dabei ist die Gesundheit des Menschen"), Änderung der Lehrlingsbehaltefrist, einem Arbeitszeitkonto, Schaffung der Möglichkeiten für einen gestaffeltem Berufswiedereinstieg von Frauen. (APA)

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    LH - Liste Hirschmann oder Landeshauptmann: Hirschmann will beides.

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