Afrikanische Staaten bestehen auf Vetorecht

21. Juli 2005, 16:31
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Afrikaner werben um Unterstützung für ihren Plan zur UNO-Reform - AU-Resolutionsentwurf der UNO-Vollversammlung vorgebracht

New York - Die afrikanischen Staaten haben am Montag vor der UNO-Vollversammlung in New York um Unterstützung für ihren Plan zur Reform des UNO-Sicherheitsrats geworben. Der nigerianische UNO-Botschafter Aminu Wali brachte im Namen der Afrikanischen Union (AU) offiziell einen Resolutionsentwurf vor, der eine Erweiterung des Sicherheitsrats auf 26 Mitglieder vorsieht.

Die AU fordert dabei die Schaffung von sechs zusätzlichen ständigen Mitgliedern mit Veto-Recht, davon sollen zwei an Afrika gehen. Von den fünf neuen rotierenden Sitzen sollen zwei für Afrika reserviert werden. Mit dieser Reform werde der Sicherheitsrat "repräsentativer für die gesamte Mitgliedschaft" der Vereinten Nationen, betonte Wali. Die derzeitige "Ungleichheit und Unausgewogenheit" in der Zusammensetzung des Rates müsse beendet werden.

Der Plan steht im Widerspruch zum Resolutionsentwurf der so genannten G-4 aus Deutschland, Japan, Indien und Brasilien. Dieser sieht die Erweiterung des UNO-Gremiums um sechs ständige und vier rotierende Sitze auf 25 Mitglieder vor. Außer für sich selbst strebt die G-4 zwei permanente Sitze für Afrika an. Die Gruppe fordert im Gegensatz zur AU kein Vetorecht für die neuen ständigen Ratsmitglieder. Für die Annahme der Resolutionsentwürfe in der UN-Vollversammlung ist die Zweidrittel-Mehrheit notwendig. (APA)

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