Sozialisten-Chef mit Regierungsbildung beauftragt

21. Juli 2005, 19:23
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Stanischew hat eine Woche Zeit, um Bündnis auf die Beine zu stellen

Sofia - Der Vorsitzende der bulgarischen Sozialisten (BSP), Sergej Stanischew (39), ist am Montag von Staatspräsident Georgi Parwanow mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Stanischew war am Vortag von seiner Partei zum Anwärter auf den Posten des Ministerpräsidenten nominiert worden.

Die BSP, die bisher in Opposition war, ging mit 34 Prozent der Stimmen als stärkste Partei aus den Parlamentswahlen vom 25. Juni hervor. Allein hat sie im Parlament keine Mehrheit.

Verhandlungen zu Koalition

Die Sozialisten verhandeln seit drei Wochen mit der liberalen Nationalen Bewegung (NDSW) des bisherigen Regierungschefs und bulgarischen Ex-Königs Simeon Sakskoburggotski sowie mit der Partei der türkischen Minderheit (DPS) über eine Koalition. Sollte Stanischew es nicht innerhalb von sieben Tagen schaffen, eine Regierung auf die Beine zu stellen, muss laut Verfassung die zweitstärkste Partei - in diesem Fall die NDSW, die seit 2001 an der Macht war - mit der Regierungsbildung beauftragt werden.

Ziel ist es, ein Bündnis mit Parlamentsunterstützung zustande zu bringen, das Bulgarien plangemäß Anfang 2007 in die EU führen soll. Dazu ist eine Regierung notwendig, die in diesem Zusammenhang noch nötige und von der EU geforderte Reformen durchzuführen. Erfüllt Sofia bis zur Veröffentlichung eines EU-Jahresbericht in diesem Herbst seine Verpflichtungen nicht, könnte dies zur Verschiebung des Beitritts um ein Jahr führen. Das Balkanland soll vor allem eine neue Strafgesetzordnung verabschieden, um gegen Kriminalität und Korruption effektiv vorgehen zu können. (APA/dpa)

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