OSZE schickt Experten zu Parlamentswahl

17. Juli 2005, 20:37
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Bis zu 50 Wahlhelfer sollen Situation analysieren und Empfehlungen geben

Wien - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird die afghanische Parlaments- und Regionalwahl am 18. September mit der Entsendung eines Expertenteams unterstützen. OSZE-Generalsekretär Marc Perrin de Brichambaut unterzeichnete am Freitag in Wien eine entsprechende Übereinkunft mit dem afghanischen Botschafter Zia Nezam, teilte die OSZE in einer Aussendung mit.

Das Expertenteam wird vom OSZE-Generalsekretariat und dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), dessen Chef der österreichische Diplomat Christian Strohal ist, zusammengestellt werden. Der Ständige Rat der OSZE-Botschafter hatte vergangene Woche die Entsendung von bis zu 50 Experten bewilligt. Nezam betonte, dass Wahlen ein "Eckpunkt" beim Aufbau einer stabilen und demokratischen Zukunft für sein Land seien. "Unser Ziel ist es, die Wahlen in einer Weise durchzuführen, die den vollen Respekt des afghanischen Volkes und der internationalen Gemeinschaft genießen wird."

Analyse

Die Experten werden das Wahlrecht, die Registrierung der Wähler sowie die Abwicklung der Wahl einschließlich der Stimmauszählung und etwaiger Beschwerden analysieren. Auf Basis der so gewonnenen Erkenntnisse wollen sie den afghanischen Behörden Empfehlungen für künftige Wahlen geben. Die OSZE hatte bereits Wahlhelfer zur afghanischen Präsidentenwahl im vergangenen Oktober entsandt. Es war dies die erste Mission dieser Art, die nicht in einem der 55 OSZE-Staaten stattfand.

Die OSZE hat sich in den vergangenen Jahren mit Missionen in zahlreichen europäischen Staaten großes Ansehen im Bereich der Wahlbeobachtung erworben. Zahlreichen OSZE-Mitgliedsstaaten ist die diesbezügliche Tätigkeit aber ein Dorn im Auge, da es Manipulationen und Fälschungen erschwert. (APA)

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