Grüne "müssen dritte Kraft im Land werden"

15. Juli 2005, 13:23
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Klubchefin Lechner-Sonnek: "Bürger wollen klare Ziele" - Land als Ökoregion Europas

Graz - Für die steirischen Grünen hat es bis zum Frühjahr ausgesehen, als sei das Erreichen des dritten Platzes bei der Landtagswahl im Herbst sicher. Mit dem Antreten mehrerer Parteien ist dies, wie Spitzenkandidatin Ingrid-Lechner-Sonnek im APA-Gespräch zugibt, schwierig geworden. "Dritte Kraft im Land müssen wir werden, denn diese bestimmt den Weg". Wie das erreicht werden soll, ist für die Landtagsklubchefin klar: "Die Bürger wollen klar wissen, wo das Land fünf Jahre nach der Wahl steht, und keine Phrasen". Im Falle der Steiermark streben die Grünen die Entwicklung der "Ökoregion" Europas an.

Für die Wahl hat die Grüne Spitzenfrau ein gutes Gefühl, obwohl es mit den vielen antretenden Listen deutlich schwerer geworden sei: "Ich glaube, wir können auf breite Zustimmung zählen." In die Landesregierung würde sie gerne gehen, wenngleich das auch nicht das vorrangigste Ziel sei: "Wir müssen vor allem dritte Kraft werden und bleiben, denn die dritte Kraft bestimmt künftig den Weg im Land". In Prozenten ausgedrückt komme man so auf die Ziffer neun, ein stolzes Ziel nach den 5,41 Prozent des Wahljahres

"Absolut einig"

Von den etablierten Parteien erwartet Lechner-Sonnek keinen Willen zur Änderung: "ÖVP und SPÖ sind sich absolut einig, was Postenaufteilung und den Umgang mit Steuermitteln für die Repräsentation betrifft". Auch der mit einer eigenen Liste antretende Ex-VP-Landesrat Gerhard Hirschmann stehe für das alte System: "Wenn einer sagt, die werden noch alle vor mir kriechen, dann kann ich ihm nur schwer das Gute unterstellen."

Den Grünen geht es vor allem um Kontrolle: "Die Landesregierung muss durchlüftet werden", mit der Heimlichtuerei seien Skandale wie jener um die EStAG erst möglich gewesen. "Es muss eine Berichtspflicht für die Landesregierung an den Landtag geben, was auf der Tagesordnung stand, was protokolliert wird. Es muss einfach einen schnelleren Weg als über eine sechsmonatige Anfragebeantwortung geben. Darauf haben Landtag und Öffentlichkeit ein Recht. Wir haben eine Menge Vorschläge zur Einführung der Demokratie in der Steiermark", so Lechner-Sonnek. Dazu gehört auch die Abschaffung des Proporzes: "Selbst wenn es uns um einen Regierungssitz bringen würde."

Das Problem bei den anderen Parteien sei, dass kaum einer sage: "Das und das muss die Steiermark sein. Da höre ich einfach nichts. Bürger wollen aber klare Ziele. "Was die Steiermark sein soll? "Mehr Regionalplanung, verstärkte Gemeindekooperation, interkommunaler Finanzausgleich. Klarheit bei Wirtschafts- und Forschungsförderung, weniger Sonntagsreden und diverse Pakete, bessere Verkehrsverbindungen vor allem bei der Schiene, eine Stadtregionalbahn Graz, die Steiermark in zehn Jahren als die Ökoregion Europas, nach dem Motto: Wir Steirer zeigen, wie es geht". Man habe Potenzial im Land: "Vor allem die Technik hinsichtlich erneuerbarer Energien ist in Europa fast mehr nachgefragt als bei uns", so die Grüne Spitzenkandidatin. (APA)

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