Schlögl schließt Rückkehr in SPÖ-Regierung nicht aus

18. Juli 2005, 12:57
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"Hängt davon ab, ob Partei mich will" - Früherer Innenminister betont Unterstützung für Gusenbauer

Wien - Der frühere SPÖ-Innenminister Karl Schlögl schließt eine Rückkehr in die Regierung nach einem Wahlsieg der Sozialdemokraten nicht aus. Er habe als Innenminister seine Tätigkeit gerne gemacht. "Was in Zukunft sein wird, hängt davon ab, ob die Partei mich noch will", erklärte Schlögl in einem Interview mit der ZiB 3 in der Nacht auf Freitag.

Verteidigung für Gusenbauer

Schlögl betonte seine Unterstützung für die Linie von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer und verteidigte ihn gegen parteiinterne Kritik. Mit der Zustimmung zum Asyl- und Zivildienstgesetz habe die SPÖ gezeigt, dass sie eine staatstragende Partei sei. Eine Koalition mit der FPÖ kann sich Schlögl nicht mehr vorstellen, weil es die Partei in dieser Form nicht mehr gebe. Auch die Frage eines Zusammengehens mit dem BZÖ stelle sich für die SPÖ nicht.

Zur Telekommunikations-Überwachung zwecks Bekämpfung des Terrorismus meinte Schlögl, es handle sich hier um eine sensible Angelegenheit, die auch die Privatsphäre betreffe. Wichtig sei, dass es dabei eine richterliche Anordnung und Kontrolle gebe. Eine flächendeckende Video-Überwachung wäre übertrieben, allerdings in bestimmten sensiblen Bereichen notwendig. Eine Video-Überwachung könne zumindest im Nachhinein bei der Aufklärung von Anschlägen helfen, wie das Beispiel London gezeigt habe. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Archivbild von Alfred Gusenbauer (l) und Karl Schlögl (r) im Jahr 2000.

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