Neues deutsches Energiegesetz sorgt für niedrige Netzpreise ab 2006

20. Juli 2005, 10:20
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Auswirkungen ab 2006 erwartet - Strom- und Gaspreise aber von mehreren Faktoren abhängig

Das am Mittwoch in Kraft getretene deutsche Energiewirtschaftsgesetz soll spätestens ab Mai 2006 für sinkende Durchleitungsgebühren auf dem deutschen Strom- und Gasmarkt sorgen. Dann müsse die deutsche Bundesnetzagentur das erste Mal die Stromentgelte der Netzbetreiber genehmigen, sagte der Chef der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Der Gasmarkt folge drei Monate später.

Wegen der steigenden Energiekosten sollten sich deutsche Verbraucher vorerst jedoch nicht auf geringere Strom- und Gasrechnungen einstellen, betonte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Regulierungsbehörde werde ausschließlich im Netz-Bereich für mehr Wettbewerb und sinkende Entgelte sorgen. "Es hängt aber von den Energiepreisen insgesamt ab, ob das beim Verbraucher zu spüren sein wird", sagte die Sprecherin.

Die deutsche Bundesnetzagentur ist die Nachfolge-Behörde der früheren Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP). Unter ihrem neuen Namen überwacht sie seit Mittwoch offiziell auch den Strom- und Gasmarkt in Deutschland. Erste Aufgaben unter anderem beim grenzüberschreitenden Gas- und Stromhandel hatte das Amt nach Angaben eines Sprechers bereits im Juli 2004 übernommen. Für die zusätzlichen Aufgaben hat die Behörde bisher etwa 80 Juristen, Techniker und Ökonomen neu eingestellt. Insgesamt 180 Stellen zusätzlich wurden bewilligt.

Die Behörde werde "alle Spielräume" nutzen, um den Wettbewerb voranzubringen, kündigte Kurth in dem Interview an. Das Energiewirtschaftsgesetz legt fest, dass alle 1700 Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland die Gebühren, die sie für die Durchleitung von Strom fremder Anbieter verlangen, zunächst vorab bei der Behörde melden. Bisher entfällt ein Drittel der Energierechnung auf diese Durchleitungsgebühren. Die Marktwächter können dann ungerechtfertigte Erhöhungen untersagen.

Über den Umfang des Einsparpotenzials wollte Kurth sich nicht äußern. "Wir denken aber, dass die Verbraucher auch etwas von den kräftigen Gewinnsteigerungen der Energiekonzerne haben sollen, besonders wenn Erträge in Bereichen erwirtschaftet werden, die, wie die Netze, natürliche Monopole sind", sagte er der Zeitung. Ein kostengünstiger Netzbetrieb muss nach Kurths Worten nicht zu Lasten der Versorgungssicherheit gehen. Die Behauptung großer Anbieter, bei sinkenden Preisen gehe das Licht aus, nannte er "plump und interessengeleitet". (APA)

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