Haider: BZÖ-Kandidaturen weiterhin unklar - Wiener finanzieren sich Antreten selbst

13. Juli 2005, 19:59
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BZÖ-Chef: Erst im Lauf des Sommers - Antreten bei Landtagswahlen nur bei gesicherter Finanzierung - Barnet: Antreten in Wien fix

Velden - Die definitive Entscheidung über ein Antreten des BZÖ bei den Landtagswahlen im Herbst wird nicht am Mittwoch, sondern erst im Laufe des Sommers getroffen. Das erklärte BZÖ-Obmann Jörg Haider am Mittwoch am Rande der orangen Klausurtagung in Velden. Haider betonte, eine Kandidatur werde es nur bei gesicherter Finanzierung geben. Inhaltlich stand bei der Klausur der BZÖ-Regierungsmitglieder das Thema Steuerreform im Mittelpunkt.

Am Dienstag hatte BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch angekündigt, die Partei werde bei der Klausur am Mittwoch über die Kandidaturen entscheiden. Nach derzeitigem Stand der Dinge sei eine Kandidatur in Wien und der Steiermark "wahrscheinlicher als ein Nicht-Antreten", sagte Haider gegenüber dem ORF und der APA.

Haider: "Ich habe immer gesagt, dass wir nur dann antreten, wenn wir die finanzielle Absicherung haben." Das BZÖ werde sicher keine Partei sein, die Schulden macht, derzeit sei man gerade dabei "die Finanzierung aufzustellen". Das Interesse von Spendern steige, "je länger es uns gibt". Namen wollte er nicht nennen, "das wäre nicht fair". Sollte es Großspenden geben, die deklariert werden müssten, werde man dies selbstverständlich dem Rechnungshof gegenüber tun.

In den beiden großen Bundesländern Wien und Steiermark wäre eine Kandidatur natürlich von erheblichem Interesse, meinte der Kärntner Landeshauptmann, "vor allem, weil die Chancen sehr gut stünden, in den Landtag einzuziehen". Das BZÖ könne in der Steiermark inzwischen auf viele ehemalige FPÖ-Mandatare zurückgreifen, und auch in Wien wäre das Bündnis "für eine große Wählerschaft attraktiv".

Bezüglich der möglichen Spitzenkandidaten wollte sich Haider nicht festlegen. Sollte die Entscheidung für eine Kandidatur getroffen werden, gebe es jedenfalls "bekannte Persönlichkeiten, die noch nicht genannt worden sind", meinte der BZÖ-Chef kryptisch. Auf die Frage nach einem eventuellen Frontmann Peter Westenthaler ging Haider nicht ein.

Auf inhaltlicher Ebene beschäftigen sich die BZÖ-Regierungsmitglieder in Velden mit wirtschafts- und steuerpolitischen Fragen. Haider meinte, es gelte, Antworten auf die Fragen des Standortwettbewerbs und der Globalisierung zu finden. Dies beginne bei einer Steuerreform, von der vor allem die Klein- und Kleinstbetriebe profitieren sollen.

In diesen Unternehmen stecke enormes Potenzial, nun müsse erreicht werden, dass diese steuerlich gleich behandelt würden. Gefragt, ob diese Steuerreform noch vor der nächsten Nationalratswahl 2006 umgesetzt werden soll, sagte der BZÖ-Obmann, man wolle zumindest durchsetzen, dass die Steuerreform "jetzt in der Regierung diskutiert wird".

Barnet: Antreten in Wien fix

Das Antreten des BZÖ bei der Wien-Wahl im Herbst ist fix. Das hat der Wiener Bündnisobmann Günther Barnet am Mittwoch gegenüber der APA bekräftigt. Auch die Finanzierung sei bereits sichergestellt, betonte Barnet.

Der Wiener BZÖ-Chef nimmt derzeit ebenfalls an der BZÖ-Klausur in Velden teil. Dort hatte Bündnischef Jörg Haider zuvor erklärt, dass die Entscheidung über das Antreten bei den kommenden Landtagswahlen erst im Lauf des Sommers getroffen werde.

Haider freut sich über "fixe Kandidatur" des Wiener BZÖ

Haider hat auf die Ankündigung des Wiener Bündnisobmannes Günther Barnet, die Kandidatur in Wien sei fix, erfreut reagiert. Er selbst hatte zuvor gemeint, die Entscheidung über ein Antreten bei den Landtagswahlen in Wien, der Steiermark und dem Burgenland werde im Laufe des Sommers fallen.

"Wenn Barnet selbst die nötigen Mittel aufbringt, ist es mir nur recht, dann bleibt für die anderen mehr Geld übrig", sagte Haider in Velden am Rande der BZÖ-Regierungsklausur gegenüber der APA. Er sieht jedenfalls gute Chancen, dass das orange Bündnis in den Wiener Landtag einzieht.

Der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz, wie Barnet bei der Klausur in Velden dabei, wollte für seine Landesgruppe noch keine definitiven Aussagen machen. Er verwies auf die Ankündigung Haiders, die Entscheidung werde im Sommer fallen. (APA)

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    Haider überlegt weiterhin, ob er sich mit dem BZÖ in eine Wahlauseinandersetzung wagen soll

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