SP-Voves klagt Homepage-Betreiber

15. Juli 2005, 17:40
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Sowohl wegen "Wahlkampf-Knigge" als auch wegen www.franzvoves.at - SP-Klubchef Kröpfl: "Wollen öffentliche Entschuldigung von LH Klasnic"

Graz - Der steirische SPÖ-Vorsitzende und LHStv. Franz Voves wird in der Sache des "Wahlkampf-Knigges" und der Homepage www.franzvoves.at Klage einreichen. Es sei erwiesen, so der steirische SPÖ-Klubchef Walter Kröpfl am Dienstag in Graz, dass die ÖVP dahinter stehe, man könne das beweisen. Kröpfl legte Zeitungsinserate und das als "Wahlkampf-Knigge" bezeichnete "Medienmodul" als Belege vor. Kröpfl meinte weiters, "solche Kampagnen gibt es bei der SPÖ nicht".

Kröpfl forderte die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) auf, sich von diesen "schmutzigen Kampagnen" öffentlich zu distanzieren. VP-Landesgeschäftsführer Andreas Schnider habe immer gefordert, "von einer Schlammschlacht abzusehen und nun das". Voves werde den mutmaßlichen Betreiber der Homepage, einen Weststeirer, auf Unterlassung und Beseitigung der Homepage bei einem Streitwert von jeweils 36.000 Euro beim Grazer Landesgericht für Zivilrechtssachen klagen, sagte Kröpfl. Auf der Homepage - die am Dienstag offenbar vom Netz genommen wurde - findet sich Voves auf einer E-Card mit einem Faultier dargestellt, dazu ein laut SPÖ "verächtlich machender Text".

"Restalkohol"

Weiters stehe unter der Rubrik "Deine Mitarbeit ist gefragt" folgendes: "Du erwartest dir von einem Landeshauptmann, dass seine Sätze mehr Niveau als die von Volksschülern haben? Du findest, dass Franz Voves von der Merkur-Versicherung auf den gleichnamigen Planeten statt in die Landesregierung hätte wechseln sollen? Dann hilft beim FranzVoves.at-Team mit." Unter "Argumente, Voves zu wählen" ist u.a. aufgelistet: "Ich wähle Franz Voves, weil der Wahltag ein Sonntag ist und ich sonntags immer Restalkohol intus habe..."

Der Verantwortliche für die Homepage soll Laut Kröpfl Angehöriger einer VP-Organisation sein, unter dem in der Steiermark mittlerweile als "Wahlkampf-Knigge" bekannten vierseitigen Papier finden sich ebenfalls Name, ÖVP-Email-Adresse und Telefonnummer eines VP-Mitarbeiters. Dort ist auch unter "Sonstiges" die franzvoves.at-Homepage genannt. SPÖ-Klubchef Kröpfl meinte, er sei "zutiefst betroffen über den tiefen Stil der ÖVP", die bestritten habe, dass die Homepage etwas mit ihr zu tun habe. Nachdem in mehreren von der ÖVP bezahlten Inseraten in Regionalzeitungen auf die Homepage hingewiesen wurde, sei die Urheberschaft sicher, so Kröpfl. Er glaube außerdem kaum, dass ein junger Mann auf seine Homepage in rund 1.800 Euro teuren Inseraten hinweisen wolle.

Laut Klubchef Kröpfl würden SPÖ-Mitarbeiter zwar Leserbrief verfassen, doch seien diesen nicht persönlich untergriffig und außerdem mit Namen und Funktion des Mitarbeiters gekennzeichnet. (APA)

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