OeNB-Gouverneur: Sand im Getriebe der Wirtschaft

29. Juli 2005, 20:43
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Für Klaus Liebscher wäre Besteuerung von Kapitalströmen schädlich für Wohlstand und Wachstum

Wien - Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), EZB-Ratsmitglied Klaus Liebscher, zeigt sich angesichts der neuerlichen Debatte über eine EU-weite Besteuerung von Kapitalströmen überrascht. "Ich bin absolut gegen die Einführung einer solchen Steuer auf Finanztransaktionen", sagte Liebscher am Dienstag zur APA. "Sand ins Getriebe der Wirtschaft zu werfen ist nicht dazu angetan, Wachstum und Wohlstand zu schaffen."

Er sehe zwar ein, dass eine solche Steuer als Allheilmittel gegen die Globalisierung der Finanzmärkte gesehen werde, seines Erachtens sei diese Steuer, bei der es sich nur um die Tobin-Steuer handeln könne, aber ein abzulehnendes Instrument. Der Vorschlag, so Liebscher, erfolge auch in völliger Verkennung der Gründe von Tobin, der diese Steuer angesichts des Zusammenbruches des Bretton Woods-Systems als Gegenvorschlag gemacht.

Wenn überhaupt könne heute eine solche Steuer nur weltweit eingeführt werden, da sie sonst zu einer Kapitalflucht in Offshore-Finanzzentren führen würde, sagte Liebscher. Auch würde sich eine solche Steuer schädlich auf Investitionen und Wachstum auswirken und der klaren wirtschaftspolitischen Zielsetzung des EU-Binnenmarktes und der Währungsunion zuwider laufen. (APA)

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