Scheuch kündigt Entscheidung über BZÖ-Kandidatur bei Herbst-Wahlen an

13. Juli 2005, 16:18
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Klausur des BZÖ-Regierungsteams am Wörthersee am Mittwoch

Wien/Klagenfurt - Das "Bündnis Zukunft Österreich" entscheidet morgen, Mittwoch, in einer Klausur über die Kandidaturen bei den drei Landtagswahlen im Oktober. Bündnissprecher Uwe Scheuch hat am Dienstag gegenüber der APA für diese Klausur des BZÖ-Regierungsteams am Wörthersee "richtungweisende Entscheidungen" angekündigt. Voraussichtlich wird das BZÖ in Wien und in der Steiermark antreten und die Landtagswahl im Burgenland auslassen.

Für Wien werde noch ein Spitzenkandidat gesucht. "Wir führen mit einigen guten Leuten Gespräche - auch mit Peter Westenthaler", bestätigte Scheuch. "Wir werden rechtzeitig ein gutes Paket präsentieren." Die Wiener Wahl ist aus Sicht des BZÖ die wichtigste im kommenden Jahr und eine "Grundlage für die Nationalratswahl". Neuerlich betonte der Bündnissprecher, dass eben die Nationalratswahl im Herbst 2006 der Schwerpunkt sei: "Das wird unsere Feuertaufe. Da wird sich entscheiden, ob das 'Bündnis Zukunft Österreich' auch Zukunft hat."

Bei der morgigen Klausur des BZÖ-Regierungsteams in Velden sollen auch die Schwerpunkte für die Sommer- und die Herbstarbeit auf Regierungs- und auf Bündnis-Ebene festgelegt werden. Ausgearbeitet werden soll etwa ein Themen- und Forderungskatalog des BZÖ für den bevorstehenden EU-Ratsvorsitz Österreichs im ersten Halbjahr 2006. Als Schwerpunkte nannte Scheuch Sicherheit, Soziales sowie Verkehr und Innovation.

Weiters kündigte Scheuch für das morgige Treffen eine "Stärke-Schwäche-Anlayse" der ersten 100 Tage BZÖ an. Der Bündnissprecher selbst spricht im Rückblick von "einem guten Start mit dem gewagten Schritt der Abtrennung von der FPÖ". Dann habe es "Irritationen" gegeben, wie die Diskussionen um die umstrittenen Äußerungen von Bundesrat Siegfried Kampl und um die Zukunftspläne von Vizekanzler Hubert Gorbach. Diese Phase glaubt Scheuch jetzt überwunden zu haben. Es sei schließlich gelungen, wichtige Projekte - wie das neue Asylrecht - umzusetzen "und zwar losgelöst von parteiinternen Diskussionen. Die BZÖ-Gründung war ein Befreiungsschlag, wo man jetzt erste positive Früchte sieht", meinte Scheuch. (APA)

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