Wien/Klagenfurt - Das "Bündnis Zukunft Österreich"
entscheidet morgen, Mittwoch, in einer Klausur über die Kandidaturen
bei den drei Landtagswahlen im Oktober. Bündnissprecher Uwe Scheuch
hat am Dienstag gegenüber der APA für diese Klausur des
BZÖ-Regierungsteams am Wörthersee "richtungweisende Entscheidungen"
angekündigt. Voraussichtlich wird das BZÖ in Wien und in der
Steiermark antreten und die Landtagswahl im Burgenland auslassen.
Für Wien werde noch ein Spitzenkandidat gesucht. "Wir führen mit
einigen guten Leuten Gespräche - auch mit Peter Westenthaler",
bestätigte Scheuch. "Wir werden rechtzeitig ein gutes Paket
präsentieren." Die Wiener Wahl ist aus Sicht des BZÖ die wichtigste
im kommenden Jahr und eine "Grundlage für die Nationalratswahl".
Neuerlich betonte der Bündnissprecher, dass eben die Nationalratswahl
im Herbst 2006 der Schwerpunkt sei: "Das wird unsere Feuertaufe. Da
wird sich entscheiden, ob das 'Bündnis Zukunft Österreich' auch
Zukunft hat."
Bei der morgigen Klausur des BZÖ-Regierungsteams in Velden sollen
auch die Schwerpunkte für die Sommer- und die Herbstarbeit auf
Regierungs- und auf Bündnis-Ebene festgelegt werden. Ausgearbeitet
werden soll etwa ein Themen- und Forderungskatalog des BZÖ für den
bevorstehenden EU-Ratsvorsitz Österreichs im ersten Halbjahr 2006.
Als Schwerpunkte nannte Scheuch Sicherheit, Soziales sowie Verkehr
und Innovation.
Weiters kündigte Scheuch für das morgige Treffen eine
"Stärke-Schwäche-Anlayse" der ersten 100 Tage BZÖ an. Der
Bündnissprecher selbst spricht im Rückblick von "einem guten Start
mit dem gewagten Schritt der Abtrennung von der FPÖ". Dann habe es
"Irritationen" gegeben, wie die Diskussionen um die umstrittenen
Äußerungen von Bundesrat Siegfried Kampl und um die Zukunftspläne von
Vizekanzler Hubert Gorbach. Diese Phase glaubt Scheuch jetzt
überwunden zu haben. Es sei schließlich gelungen, wichtige Projekte -
wie das neue Asylrecht - umzusetzen "und zwar losgelöst von
parteiinternen Diskussionen. Die BZÖ-Gründung war ein
Befreiungsschlag, wo man jetzt erste positive Früchte sieht", meinte
Scheuch. (APA)