Nachdenkpause
EU
Dänemark belässt eigenes Verfassungs-Referendum auf Eis
Außenminister Möller verweist auf geplante breite Bürger-Debatte im Herbst
Kopenhagen - Dänemark hält auch nach dem Ja der Luxemburger
zur EU-Verfassung an der Verschiebung des eigenen Referendums auf
unbestimmte Zeit fest. Außenminister Per Stig Möller sagte in einer
noch am Sonntag veröffentlichten Erklärung, die auf dem Brüsseler
EU-Gipfel nach den beiden ablehnenden Volksabstimmungen in Frankreich
und den Niederlanden beschlossene Nachdenkpause sei weiterhin
aufrecht. Die Volksabstimmung in Dänemark hätte ursprünglich am 27.
September stattfinden sollen.
"Die Nachdenkpause, die nicht zuletzt Frankreich und die
Niederlande benötigen, soll dazu benützt werden, die Forderungen und
Erwartungen der Bürger an die EU zu diskutieren." Die dänische
Regierung plane daher nach dem Sommer eine derartige Debatte im
eigenen Land. Die EU solle dann im ersten Halbjahr 2006, also während
des österreichischen Ratsvorsitzes, über die Zukunft der Union neu
beraten, schrieb Möller in seiner Stellungnahme. (APA)