Dänemark belässt eigenes Verfassungs-Referendum auf Eis

13. Juli 2005, 16:32
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Außenminister Möller verweist auf geplante breite Bürger-Debatte im Herbst

Kopenhagen - Dänemark hält auch nach dem Ja der Luxemburger zur EU-Verfassung an der Verschiebung des eigenen Referendums auf unbestimmte Zeit fest. Außenminister Per Stig Möller sagte in einer noch am Sonntag veröffentlichten Erklärung, die auf dem Brüsseler EU-Gipfel nach den beiden ablehnenden Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden beschlossene Nachdenkpause sei weiterhin aufrecht. Die Volksabstimmung in Dänemark hätte ursprünglich am 27. September stattfinden sollen.

Nachdenkpause

"Die Nachdenkpause, die nicht zuletzt Frankreich und die Niederlande benötigen, soll dazu benützt werden, die Forderungen und Erwartungen der Bürger an die EU zu diskutieren." Die dänische Regierung plane daher nach dem Sommer eine derartige Debatte im eigenen Land. Die EU solle dann im ersten Halbjahr 2006, also während des österreichischen Ratsvorsitzes, über die Zukunft der Union neu beraten, schrieb Möller in seiner Stellungnahme. (APA)

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