Regierung billigt Verlauf der Sperranlage um Ost-Jerusalem

12. Juli 2005, 11:09
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Sharon fordert Bau-Beschleunigung - Zwölf Übergänge geplant

Jerusalem - Die israelische Regierung hat am Sonntag den Verlauf der Sperranlage um Ost-Jerusalem gebilligt. Wie aus offizieller Quelle in Jerusalem verlautete, soll dieser Abschnitt der Anlage in den kommenden Monaten fertig gestellt werden. Ministerpräsident Ariel Sharon hat die verantwortlichen Minister aufgefordert, den Bau der Mauer zu beschleunigen, bis zum 1. September sollen die Vorbereitungen abgeschlossen sein.

Die Sperranlage wird demnach zwei Palästinenserviertel im Ostteil der Stadt durchschneiden; mehr als 50.000 Palästinenser werden dann auf der Ostseite der Anlage leben.

Zwölf Übergänge geplant

Vize-Regierungschef Ehud Olmert sagte dem israelischen Radio, die palästinensischen Einwohner Ost-Jerusalems, die künftig jenseits der Anlage lebten, könnten auch dann noch die sozialen und städtischen Dienste in Anspruch nehmen, auf die sie als Einwohner der Stadt einen Anspruch hätten. Dafür seien zwölf Übergänge in der Anlage geplant.

Die israelische Sperranlage zum Westjordanland, die insgesamt 650 Kilometer lang werden soll, ist international umstritten. Die israelische Regierung baut sie nach eigenen Angaben, um die Israelis vor Anschlägen palästinensischer Attentäter zu schützen. Die Palästinenser sehen darin eine De-Facto-Annektierung eines Teils ihrer Gebiete und ein Hindernis bei der Bildung eines Palästinenserstaates mit klaren Grenzen. Der Internationale Gerichtshofs (IGH) in Den Haag hatte vor einem Jahr erklärt, die Anlage verstoße gegen internationales Recht und müsse abgerissen werden. Diese Forderung erhob später auch die UNO-Vollversammlung. (APA/AP)

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    Die Mauer um Ost-Jerusalem wird zwei Pälstinenserviertel durschschneiden und über 50.000 Palästinenser von der Westseite abschneiden.

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