Schröder setzt noch auf Stimmungswechsel

11. Juli 2005, 19:33
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Kanzler sieht Entscheidung zwischen sozialer Marktwirtschaft und ungebremstem Kapitalismus

Frankfurt/Main - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder setzt auf einen Stimmungswechsel vor der Bundestagswahl. "Allen Umfragen zum Trotz: Die SPD strebt an, wieder stärkste Partei zu werden", sagte Schröder in einem am Sonntag veröffentlichten Gespräch mit dem Mitgliedermagazin der Verkehrsgewerkschaft "Transnet".

Die Wähler stünden vor der Entscheidung über zwei Richtungen. "Soziale Marktwirtschaft oder ungebremster Kapitalismus lautet die Alternative", wird der Kanzler zitiert. Mit dieser Zuspitzung will Schröder im Wahlkampf versuchen, das Ruder herumzureißen. Schließlich habe die Union auch 2002 schon einmal sicher geglaubt, sie habe die Bundestagswahl gewonnen. Ausgezählt werde aber erst am Wahlabend. "Wenn die Wähler es wollen, werden wir unsere Arbeit in der Koalition fortsetzen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die Wahl gewinnen werden", sagte Schröder nach Angaben der Gewerkschaft weiter.

Kein Auslaufmodell

Für ihn sei soziale Marktwirtschaft kein Auslaufmodell. Eine Politik ohne sozialen Ausgleich würde hier zu Lande keine Mehrheit finden, zeigte er sich überzeugt. Wer Arbeitnehmerrechte beschneide, "der legt die Axt an die Wurzeln unserer sozialen Marktwirtschaft", warnte Schröder. Nötig sei indes eine neue Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität. Nur so könnten die sozialen Sicherungssysteme im Angesicht von Globalisierung und demografischem Wandel erhalten werden. "Ohne einen starken Staat, der fördert und fordert, ist Eigenverantwortung bloßer Schwindel", fügte der SPD-Politiker hinzu.

Schröder bekräftigte in dem Interview auch seine Kritik an der neuen Linkspartei aus PDS und WASG. Sie biete keine inhaltlichen Alternativen. "Eine Kehrtwende in die Rundumversorgung der 70er Jahre ist unter den veränderten weltwirtschaftlichen Bedingungen zum Scheitern verurteilt, sagte der Kanzler weiter. Er sehe mit dem Aufkommen der neuen Partei aber keine Gefahr einer Zerfledderung der Linken. Schließlich sei die SPD eine Traditionspartei, die schon viele Stürme und Richtungskämpfe überlebt habe. (APA/AP)

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