Chef von Lulas Arbeiterpartei PT zurückgetreten

10. Juli 2005, 12:26
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José Genoino angeblich in Schmiergeldaffäre verwickelt - Ex-Guerillero bestreitet Vorwürfe - Berater mit großer Menge Bargeld verhaftet

Brasilia - Die Korruptionsaffäre um angebliche Schmiergeldzahlungen durch die regierende Arbeiterpartei (PT) hat in Brasilien zum Sturz eines weiteren ranghohen Politikers geführt. PT- Präsident Jose Genoino stellte am Samstag (Ortszeit) sein Amt zur Verfügung. Die in Sao Paulo zu einer Krisensitzung versammelte Parteispitze nahm den Rücktritt an. Der bisherige Bildungsminister Tarso Genro wurde Nachfolger Genoinos.

Ein Berater eines Genoino-Bruders wurde außerdem laut Medien am Freitag im Flughafen Congonhas in Sao Paulo mit 200.000 Real und 84.000 Dollar unbekannter Herkunft festgenommen. Das Geld war in einer Tasche und in der Unterhose des Mannes versteckt.

"Die PT kauft und bezahlt keine Abgeordneten"

Genoino, der als einer der engsten Freunde und Berater von Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva gilt, wird verdächtigt, eine wichtige Rolle bei angeblichen Schmiergeldzahlungen durch die PT an Abgeordnete eingenommen zu haben. Er bestritt jedoch alle Beschuldigungen. "Die PT kauft und bezahlt keine Abgeordneten", versicherte Genoino sichtlich bewegt.

Die Korruptionsaffäre zieht in Brasilien täglich neue Kreise. Vor Genoino waren PT-Generalsekretär Silvio Pereira, PT-Schatzmeister Delubio Soares und der Kabinettschef und enge Lula-Berater Jose Dirceu zurück getreten.

Regierungsumbildungen

Vor dem Hintergrund des Skandals begann Lula diese Woche eine weit greifende Regierungsumbildung, die am Montag mit neuen Ministerwechseln abgeschlossen werden soll. Bislang wurden vier Wechsel bekannt. Der bisherige Chef des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, Luiz Marinho, wird neuer Arbeitsminister. Drei am Mittwoch ernannte Minister gehören dem Mitte-Rechts-Koalitionspartner Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB) an.

Die Reform hat nach Medieneinschätzung eine Stärkung der Rolle der PMDB in der Regierungsarbeit und damit eine Konsolidierung der gesamten Koalition zum Ziel. In der Abgeordneten-Kammer hat die PT nur 91 von 513 Sitzen, während die PMDB stärkste Partei ist. Lula sagte, er wolle eine "positive Agenda" durchsetzen. Die Regierung Lulas steckt in der tiefsten Krise seit dem Amtsantritt Anfang 2003.

Der Ethikausschuss des Kongresses untersucht zur Zeit die Korruptionsvorwürfe gegen die Regierungspartei. Die PT soll für die Unterstützung von Abgeordneten im Parlament monatliche Schmiergelder von bis zu 10 000 Euro pro Kopf bezahlt haben. Die Regierung bestreitet jedoch die Beschuldigungen, die vor allem vom Abgeordneten Roberto Jefferson stammen. Außerdem gibt es auch Korruptionsaffären bei Post und der Zentralbank. (APA/dpa)

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    Ein Berater des Bruder von José Genoino wurde mit einer großen Menge Bargeld am Flughafen von Sao Paulo verhaftet

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    Lula mit José Genoino auf einem Archivbild

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