Gorbach: Finanzierung für Letzetunnel steht

13. Juli 2005, 07:56
4 Postings

Klagsandrohung durch Sausgruber "nicht notwendig"

Bregenz/Wien - Vizekanzler Hubert Gorbach (B) stellte am Samstag klar, dass die Finanzierung der Südumfahrung von Feldkirch seitens der Bundesregierung zu keiner Zeit in Frage gestanden sei. Er reagierte damit auf die ungewöhnlich harsche Kritik von Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V), der dem Bund mit Klage drohte.

Bei der Sonderfinanzierung des umstrittenen Letzetunnel als Umfahrung Feldkirchs geht es um rund 40 Millionen Euro. "Ich habe dieses Projekt immer unterstützt", erklärte Gorbach in einer Aussendung, "die Finanzierung ist gesetzlich fixiert. Eine Klage anzudrohen ist weder notwendig noch dem Projekt förderlich."

Sausgruber hatte nach einem Interview Gorbachs mit Radio Vorarlberg von einer "schweren Entgleisung" gesprochen, weil Gorbach wegen Verzögerungen der Planung indirekt gedroht hatte, die Bundesmittel in andere Bundesländer umzuleiten. "Tatsache ist, dass Jahresraten vereinbart wurden, die Finanzierung aber mit einem dementsprechenden Baufortschritt verbunden ist", heißt es in der Gorbach-Aussendung, "ich finde es schade, dass Gelder, die jetzt schon fließen könnten, nicht fließen, weil der Letzetunnel noch nicht baureif ist und man momentan im Verzug ist." (APA)

Share if you care.