Litauen droht Regierungskrise

11. Juli 2005, 12:11
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Arbeitspartei will Koalitionsbeteiligung nach Ausscheiden von Uspaskich aus Regierung überdenken

Vilnius - Nach der Bestätigung von Vorwürfen zweier parlamentarischer Untersuchungskommissionen gegen den vor Kurzem zurückgetretenen litauischen Wirtschaftsminister Viktor Uspaskich droht in Litauen eine Regierungskrise. Die Arbeitspartei des 46-jährigen, russischstämmigen Millionärs kündigte am Freitag in Vilnius an, ihre künftige Rolle in der Regierungskoalition überdenken zu wollen.

Uspaskich war vor rund drei Wochen nach Vorwürfen des Amtsmissbrauchs und der Verwendung angeblich falscher Hochschulzeugnisse zurückgetreten. Die Vorwürfe der Unvereinbarkeit zwischen seiner Amtsführung und den Interessen von Privatunternehmen in seinem Einflussbereich wurden im Lauf dieser Woche von zwei parlamentarischen Untersuchungsausschüssen bestätigt.

In Litauen ist seit Herbst vergangenen Jahres eine Mitte-Links-Regierung unter dem Sozialdemokraten Algirdas Brazauskas im Amt. Außer der Arbeiterpartei und Brazauskas' Sozialdemokraten sind die Sozialliberalen sowie die kleine Bauernunion im Kabinett vertreten. Die Arbeiterpartei verfügt über 39 der 80 Sitze der Koalition (von 141 insgesamt). (APA)

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