Trunk: "Stimme nicht zu" - Gusenbauer: Es wird keine Gegenstimme geben

6. Juli 2005, 18:59
21 Postings

Krainer: Bis zum letzten Redner ist alles möglich - "Zarte Anfragen" über Aufschnüren aus ÖVP - ÖVP: Paket bleibt unverändert

Wien - SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer betonte, dass seine Partei dem Asylgesetz zustimmen werde. "Es wird keine Gegenstimme geben", erklärte Gusenbauer auf Anfrage der APA. Die Kärntner SPÖ-Mandatarin Melitta Trunk bekräftigte gleichzeitig, dass sie dem Gesetz nicht zustimmen werde. Diese beiden Positionen wären damit vereinbar, dass Trunk während der Abstimmung im Saal nicht anwesend ist.

Ob mehrere SPÖ-Abgeordnete der Abstimmung fernbleiben, wollte der Mandatar Kai Jan Krainer nicht sagen. "Es ist vieles möglich. Bis zum letzten Redner ist alles möglich". Was das neben den bestehenden Möglichkeiten, den Saal zu verlassen oder überhaupt nicht im Parlament zu erscheinen, bedeuten kann? - Krainer: "Das Aufschnüren des Pakets". Warum die ÖVP das machen sollte? - Krainer: "Es gibt ja schon zarte Anfragen". Wie zart und wie konkret derartige Anfragen sind, wollte der SPÖ-Abgeordnete nicht sagen.

ÖVP: Kein Aufschnüren des Pakets mehr

Ein Aufschnüren des Asylpakets wird es nicht geben, betonte der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Michael Spindelegger auf Anfrage der APA. Auf Aussagen seitens der SPÖ angesprochen, wonach es "zarte Anfragen" der ÖVP in Richtung Aufschnüren gebe, sagte Spindelegger: "Mir ist von solchen Signalen nichts bekannt. Ich verstehe auch nicht, warum die SPÖ im letzten Augenblick zurück zuckeln will".

Kolportiert worden war am Vormittag, dass im Klub das Motto ausgegeben worden sei, entweder zuzustimmen oder der Sitzung gleich ganz fernzubleiben. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nicht. (APA)

Share if you care.