Fischer: Positive Bilanz nach einem Jahr als Bundespräsident

8. Juli 2005, 16:47
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Staatsoberhaupt: In Konflikte nicht involviert

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer zog in der Fernsehsendung "Report" des ORF Dienstag abend eine positive Bilanz des ersten Jahres als Staatsoberhaupt. "Man steht nicht mehr im politischen Schützengraben, aber man ist sehr eng mit den politischen Prozessen verbunden". Er habe sich in dem einen Jahr sehr wohl gefühlt und "das Gefühl gehabt, das Amt des Bundespräsidenten ist jetzt unbestritten und wird von der Bevölkerung akzeptiert, als Amt der Stabilität und des Ausgleichs und des Aufeinander Zugehens. Wenn das im zweiten und dritten Jahr auch gelingt, würde ich mich freuen", so Fischer.

Er habe sich auch bemüht, zu vermeiden, dass es Konflikte gibt. "Hitzige Diskussionen" habe es innenpolitischen bei der Spaltung der FPÖ gegeben, "Ich selbst bin in schwere politische Auseinandersetzungen nicht involviert". Auf Anfragen aus der Bevölkerung, die kein Verständnis dafür äußerten, dass mit der FPÖ-Abspaltung BZÖ eine Partei in der Regierung sei, die niemand wählen habe können, reagiere er mit der Feststellung, dass "längstens alle vier Jahre der Wähler das letzte Wort hat".

Zur EU-Verfassung merkte Fischer an, er hielte es nicht für richtig, das ganze Projekt fallen zu lassen. Eine Möglichkeit wäre, einen zweiten Anlauf zu unternehmen. Immerhin seien viele Teile des Vertragsentwurfs sehr stark unbestritten. Zum Ö-Konvent sagte der Bundespräsident, der Verfassungskonvent habe gute Arbeitsergebnisse gebracht. In dieser Legislaturperiode dürfte es aber keine Ergebnisse mehr gebe. Man sollte nach der nächsten Wahl einen Anlauf machen. Sein Verhältnis zu Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) bezeichnete Fischer als "professionell" und auf "Sacharbeit konzentriert, ohne irgend welche Ressentiments oder Eifersucht". (APA)

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