Gorbach lässt nicht locker

12. Juli 2005, 14:48
2 Postings

Gespräche mit Bartenstein und Grasser verschoben - Problem Finanzierung

Wien - Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ) drängt angesichts der hohen Benzinpreise weiter auf eine Erhöhung des Kilometergeldes. Ein für Montag angesetztes diesbezügliches Gespräch mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (beide ÖVP) sei verschoben worden und werde nun in den nächsten Tagen stattfinden, so der Verkehrsminister am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Dabei sollten endlich die Zahlen, "die herumschwirren", geklärt werden.

Man sollte die Frage nun in Ruhe angehen und diskutieren, so Gorbach. Derzeit gebe es noch ein Problem bei der Finanzierung. In der letzten Steuerreform habe es zwar eine Erhöhung des Pendlerpauschales gegeben. Wenn sich nun die Frage stelle, ob man noch mehr tun solle, "ich meine ja", so Gorbach.

Auch bei Handymasten-Steuer "letztes Wort noch nicht gesprochen"

Damit stellt sich Gorbach einmal mehr gegen mehrere seiner Regierungskollegen. Bereits bei der Besteuerung von Mobilfunk-Sendeanlagen in Niederösterreich sprach sich Gorbach gegen die Steuer aus, während sich einige seiner Kollegen durchaus mit der niederösterreichischen Lösung anfreunden konnten. Auch hier hat Gorbach angekündigt, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. (APA)

Share if you care.