Häupl kritisiert Kommunikation im SP-Klub

5. Juli 2005, 20:51
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Wiener Bürgermeister will aber Asylgesetz zustimmen - "Ich bin nur der kleine Bürgermeister von Wien"

Wien - Im SPÖ-internen Streit um Asylgesetz und Zwangsernährung fordert Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) eine bessere Kommunikation im Nationalratsklub ein. "Ich habe den dumpfen Eindruck, dass im SPÖ-Klub erhöhter Gesprächsbedarf herrscht", so der Bürgermeister in seiner wöchentlichen Pressekonferenz im Wiener Rathaus: "Man muss halt mit seinen Abgeordneten reden."

Er selbst sieht keinen Grund, das Gesetz in der vorliegenden Form abzulehnen. "Wenn Zwangsernährung drin stehen würde, in welcher Form auch immer, ob freiwillig oder nicht, würde die SPÖ nicht zustimmen. Es steht aber nicht drin", betonte Häupl. Auch die Abschiebung von traumatisierten Flüchtlingen sei nicht vorgesehen, sehr wohl aber die Beschleunigung der Verfahren. Klar sei: "Das Letzte was ich will, ist, dass die SPÖ ein Gesetz mit beschließt, das nicht verfassungs- und menschenrechtskonform ist."

Amüsiert und gleichzeitig empört zeigte er sich über Spekulationen, dass sich so etwas wie der Fall einer freiwilligen Zwangsernährung konstruieren ließe. "Das ist der Unsinn schlechthin", polterte Häupl, "der gehört ja selbst behandelt, der das behauptet." Gleichzeitig übte er sich in der Debatte in Bescheidenheit: "Ich bin da weder der Verhandler noch der Klub, ich bin nur der kleine Bürgermeister von Wien." (APA)

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