Philippinische Präsidentin will sich Amtsenthebungsverfahren stellen

7. Juli 2005, 17:31
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Arroyo: "Zeitverschwendung" - Parlament in Manila für "Impeachment"

Manila - Die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo will sich einem möglichen Amtsenthebungsverfahren wegen des Verdachts des Wahlbetruges stellen. Ein solches sei zwar nicht gerechtfertigt und "Zeitverschwendung", dennoch werde sie sich ihm nicht zu entziehen versuchen, sagte ihr Sprecher am Dienstag in Manila. "Wenn es das einzige Mittel ist, um die derzeitige politische Schlammschlacht zu beenden, dann begrüßen wir das", sagte Präsidentensprecher Ignacio Bunye.

Das Parlament hatte im vergangenen Monat eine "Impeachment"-Prozedur gegen Arroyo in die Wege geleitet. Die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Diosdado Macapagal war 2001 als Vizepräsidentin nach dem Sturz von Präsident Joseph Estrada an die Staatsspitze gerückt.

Arroyo steht im Verdacht des Wahlbetrugs, seitdem vor einem Monat telefonische Abhörprotokolle bekannt geworden waren. Daraus geht hervor, dass sie während der Auszählung der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl einen Beamten der Wahlkommission angerufen hatte. Die Amtsinhaberin hatte das Telefonat in der vergangenen Woche eingestanden. Sie wies jedoch den Vorwurf zurück, sie habe damit das Wahlergebnis beeinflussen wollen. Die Opposition fordert Arroyos Rücktritt. (APA)

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