Justizanstalt Josefstadt wird nicht zwangsernähren

5. Juli 2005, 13:12
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Medizinischer Leiter: "Unter keinen Umständen"

Wien - Der medizinische Leiter der Krankenanstalt in der Justizanstalt Josefstadt, Harald Schopper, erklärt zum Thema Zwangsernährung in der Dienstag-Ausgabe des "Kurier": "Unter keinen Umständen wird bei uns jemand zwangsernährt".

Wenn sich der Zustand eines Betroffenen verschlechtere, werde der Patient in ein Spital überstellt. "Davor werden wir es mit anderen Maßnahmen versuchen".

Laut Ansicht der Regierung wäre der Strafvollzug - also eben auch die Justizanstalt Josefstadt - für die Zwangsernährung von Schubhäftlingen zuständig. Verfassungsjurist Theodor Öhlinger sieht das jedoch anders als der Rechtsschutzbeauftragte im Innenministerium, Franz Matscher, der kürzlich in der "Presse" gemeint hatte, die Überstellung in ein gerichtliches Gefangenenhaus schließe die "Zwangsbehandlung" mit ein, geht Öhlinger davon aus, dass Zwangsbehandlungen an Schubhäftlingen ausgeschlossen sind. Er sieht die Überstellung aus der Schubhaft des Innenministeriums in ein Gefängnis des Justizministeriums nämlich nur als eine Art "Amtshilfe": "Bei Amtshilfe gilt, dass eine andere Behörde immer nur das tun kann, was die ersuchende Behörde zu tun hätte." (APA/red)

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