Melange: Österreich rettet die Welt

8. Juli 2005, 16:40
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Das BZÖ hat offenbar hochtrabende Erwartung an die österreichische Präsidentschaft

Das BZÖ hat offenbar äußerst hochtrabende Erwartung an die österreichische EU-Präsidentschaft.

Neben den ohnehin auf der Tagesordnung stehenden außenpolitischen Schwerpunkten wie der Erweiterung um Rumänien, Bulgarien und möglicherweise Kroatien, dem EU-Lateinamerikagipfel und der Vertiefung der China-Beziehungen, möchte Klubobmann Herbert Scheibner nun auch den Nahostfriedensprozess zum Thema machen.

"Objektiver Mediator"

"Österreich soll die Präsidentschaft nutzen, um sich als objektiver Mediator und Verhandler zur Verfügung zu stellen", regte er am Montag an. Konkret schlug Scheibner vor, mit einer Wiener Nahostfriedenskonferenz in die großen Fußstapfen Bruno Kreiskys zu treten.

Der neben ihm sitzende Klubobmann der ÖVP, Wilhelm Molterer, blickte einigermaßen konsterniert, hatte er doch zuvor davor gewarnt, die österreichische Präsidentschaft mit Aufgaben zu überladen. "Man soll sich nicht zu viel vornehmen", meinte er, "aber klar machen, wir können es". Gefragt, was er denn vom originellen Vorschlag seines Koalitionspartners halte, flüchtete sich Molterer in schönstes Diplomatendeutsch. Es sei schon klar, dass die EU eine "große Verantwortung" im Nahostfriedensprozess habe, murmelte er unverbindlich.

Geheime Mission

Im österreichischen Außenamt, zuständig für die Koordinierung der EU-Präsidentschaft, bleibt Scheibners Vorstoß jedenfalls ohne Wirkung. Von einer Nahostfriedenskonferenz wisse man nichts. Aber vielleicht steigt Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider mal wieder in geheimer Mission in einen Privatjet Richtung Nahost - sofern es das Spesenkonto erlaubt. (tó) (DER STANDARD, Printausgabe, 5.7.2005)

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