Gute Organisation, aber keine eigenen Akzente

10. Juli 2005, 09:01
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Positive Erinnerung an Wiener Vorsitz 1998

Brüssel - Die Erwähnung der österreichischen EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 1998 löst in Diplomaten- und Journalistenkreisen in Brüssel zumeist positives Echo aus. Allgemein wird hervorgehoben, dass der Wiener Gipfel gut organisiert war. Besonders die Hofburg ist fast allen als Arbeitskulisse in Erinnerung geblieben.

Bei Nachfragen, was denn inhaltlich von der ersten EU-Präsidentschaft übrig geblieben ist, müssen die meisten passen. Österreich, das nur 42 Monate nach dem Beitritt die wichtigste Moderationsaufgabe auf europäischer Ebene übernahm, hatte vor allem die Aufgabe, bereits feststehende Aufgaben zu erledigen. Eigene Akzente wurden damals jedoch kaum gesetzt.

Übereinkunft

So wurden die Vorbereitungen für die Agenda 2000, das Paket über die Struktur- und Agrarpolitik der EU, vorangetrieben. Eine Übereinkunft dazu gab es aber erst unter deutschem Vorsitz im März 1999. Während der Federführung Österreichs wurden auch die Vorbereitungen für die Einführung des Euro am 1. Jänner 1999 abgeschlossen. Die Eröffnung der politischen Beitrittsverhandlungen mit Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern am 10. November 1998 erfolgte auch während der österreichischen EU-Präsidentschaft.

Österreich konzentrierte sich vor allem darauf, einen reibungslosen Ablauf von zwei Treffen der Staats- und Regierungschefs, über 50 Ministertagungen und ungefähr 1500 Sitzungen von Ratsarbeitsgruppen zu gewährleisten. Einzelne organisatorische Patzer wie die Tatsache, dass bei einem EU-Treffen in Pörtschach Kreditkarten nicht akzeptiert wurden, sind inzwischen vergessen. (afs/DER STANDARD, Printausgabe, 5.7.2005)

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