„Als Gesamtkonstruktion ein Flop“

6. Juli 2005, 08:13
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Vorarlberg: Opposition will Prüfung der Pflegefirmen des Gemeindeverbands

Bregenz – Der Vorarlberger Gemeindeverband ist mit massiven Vorwürfen der Grünen konfrontiert. Das Firmengeflecht Benevit, 2002 vom Verband zur Entlastung der Gemeinden im Bereich Altenund Pflegeheime gegründet, sei „als Gesamtkonstruktion ein Flop“. Es fehle an Transparenz, an Bilanzen.

Klubobmann Johannes Rauch: „Es ist Rechenschaft darüber abzulegen, was mit dem Startkapital von einer Million Euro geschehen ist.“ Verbandsgeschäftsführer Othmar Müller: „Die Gesellschaft hat ein Darlehen aufgenommen, die Höhe nenne ich nicht.“ Wer haftet? Müller: „Der Gemeindeverband.“

"Was geht das die Grünen an?"

Geldflüsse, Vertragsabschlüsse und Aktivitäten müssen durch den Landesrechnungshof geprüft werden, fordern die Grünen. Verbandspräsident Wilfried Berchtold, Bürgermeister von Feldkirch, ist sauer: „Was geht denn das die Grünen an? Der Rechnungshof ist nicht zuständig. Kontrollorgan ist der Vorstand des Gemeindeverbandes.“

Hier täuscht sich Berchtold, denn zwischen Land und Benevit wurde im Dezember 2004 eine Prüfungsvereinbarung abgeschlossen. Zum Vorwurf der Grünen sagt Berchtold: „Der Rechnungsabschluss für 2003 ist noch nicht fertig.“ Warum dann der Jahresabschluss am 13. April dieses Jahres beim Firmenbuch eingereicht wurde, kann sich Berchtold nicht erklären.

Wie die Grünen fordert auch die SPÖ Aufklärung über die plötzliche Trennung von Benevit-Geschäftsführer Kaspar Pfister und über die Neubesetzung des Postens ohne Ausschreibung durch einen früheren VP-Bürgermeister. Berchtold: „Es gab keine kurzfristige Veränderung, wir mussten die Handlungsfähigkeit sicherstellen.“ Die Benevit betreibt fünf Alten- und Pflegeheime in Vorarlberg und je eines in Wiener Neustadt und Mayerling. (jub, DER STANDARD Printausgabe, 05.07.2005)

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