Sechs reichen

5. Juli 2005, 14:58
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Sieben Staatssekretäre hat diese Regierung mittlerweile, und man fragt sich wofür - Von Michael Völker

Was macht eigentlich Sigisbert Dolinschek? Sie erinnern sich? Der Mann aus den Reihen des BZÖ ist angeblich Staatssekretär im Sozialministerium. Offensichtlich werkt er sehr im Verborgenen. Vielleicht ist er in dieser Funktion aber auch schlicht überflüssig.

Sieben Staatssekretäre hat diese Regierung mittlerweile, und man fragt sich wofür. Dass der zuletzt geholte und angelobte Hans Winkler eine sinnvolle Verstärkung ist, steht weit gehend außer Frage. Winkler soll Außenministerin Ursula Plassnik bei der Vorbereitung und Abwicklung der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 unterstützen. Das ist nachvollziehbar. Aber die anderen?

Zwei (schwarz und orange) kümmern sich im Bundeskanzleramt um Kultur und Sport. Zwei (schwarz und orange) gehen Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach zur Hand. Auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser hält sich einen. Dass man von ihnen nicht allzu viel hört, liegt in der Natur der Sache. Sie sollen ihre Ressortchefs unterstützen und ihnen nicht die Show stehlen. Und dann gibt es noch Dolinschek, der mangels Aufgaben gar nicht erst in diese Versuchung gerät.

Natürlich läuft eine Diskussion über die Staatssekretäre leicht Gefahr, in puren Populismus auszuarten. Die 13.909 Euro monatliches Salär mögen ein Argument sein, sind aber doch ein recht winziger Budgetposten. Es geht um die Optik und um den demonstrativen Willen der Regierung, vernünftig und sparsam zu agieren. Das plötzliche Aufstocken der Mannschaft ergibt da kein gutes Bild. Wenn man schon die Schwerpunkte anders setzt, müsste man auch überprüfen, ob sich anderswo der Bedarf überholt hat. Damit sind wir wieder bei Dolinschek. Oder bei einem anderen. Sechs müssten reichen.

(DER STANDARD, Printausgabe, 5.7.2005)

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