Blair: Beitrittsgespräche mit Türkei plangemäß beginnen

6. Juli 2005, 16:30
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Straw: EU-Minister werden nicht darüber diskutieren

London - Die britische Regierung hat bekräftigt, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ungeachtet der derzeitigen Schwierigkeiten innerhalb der EU plangemäß starten zu wollen. Premierminister Tony Blair sagte am Sonntag in Brüssel, die Verhandlungen hätten während der Zeit der britischen EU-Ratspräsidentschaft Priorität. Großbritannien hat am 1. Juli den Ratsvorsitz der Europäischen Union (EU) übernommen.

"Es ist wichtig, dass wir als Präsidentschaftsland die uns anvertrauten Verpflichtungen erfüllen", sagte Blair. Die Vorbereitungen für den Beginn der Gespräche am 3. Oktober sollen britischen Regierungsvertretern zufolge möglichst unauffällig über die Bühne gehen. So solle EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn während eines EU-Außenministertreffens am 18. Juli zwar den Rahmen für die Verhandlungen erläutern, eine politische Diskussion darüber solle es jedoch nicht geben, sagte der britische Außenminister Jack Straw. Aus Regierungskreisen verlautete zudem, der Entwurf für das Verhandlungsmandat solle im September an das Komitee der EU-Botschafter gegeben werden - in der Hoffnung, dass es bis Ende des Monats ohne weitere Diskussion der Minister abgesegnet wird.

Die geplanten Gespräche mit der Türkei sind in den EU-Ländern zum Teil heftig kritisiert worden. In Frankreich und den Niederlanden waren die Gegner einer EU-Verfassung bei Volksabstimmungen unter anderem wegen ihrer Ablehnung eines Türkei-Beitritts erfolgreich. Außenmiinisterin Ursula Plassnik (V) sagte am Sonntag in der ORF-Pressestunde dazu, es gebe "keine Garantie" für einen tatsächlichen Beitritt der Türkei, da die Verhandlungen ergebnisoffen geführt würden. Die EU befindet sich zudem in der Krise, nachdem im Juni die Verhandlungen über einen EU-Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 gescheitert waren. (APA/Reuters)

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