UNO will Wahrheits- und Versöhnungskommission

8. Juli 2005, 16:16
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Nach zwölfjährigem Bürgerkrieg schwieriger Beginn für Friedensprozess

New York - Die Vereinten Nationen haben vorgeschlagen, in dem von ethnischer Gewalt zerrissenen Burundi eine Wahrheits- und Versöhnungskommission sowie ein Sondergericht zur Verfolgung von Kriegsverbrechen einzurichten. Generalsekretär Kofi Annan unterstütze die Umsetzung entsprechender Vorschläge einer UN-Mission, sagte der für Rechtsfragen zuständige Beigeordnete Generalsekretät Ralph Zacklin am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat.

Der Justizminister des zentralafrikanischen Staates, Didace Kiganahe, sagte die grundsätzliche Unterstützung seiner Regierung zu. Zugleich äußerte er Bedenken wegen möglicher Kompetenzüberschneidungen zwischen Kommission und Sondergericht und wies darauf hin, dass die Regierung die Versöhnung in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen für Frieden und nationale Einheit stellen wolle. Dies werde von den UN-Vorschlägen nicht ausreichend berücksichtigt.

Schwieriger Beginn für Friedensprozess

Nach einem zwölfjährigen Bürgerkrieg, bei dem eine Viertelmillion Menschen starben, steckt Burundi in den schwierigen Anfängen eines Friedensprozesses. Hintergrund des Konflikts sind die Spannungen zwischen Hutu und der Tutsi-Minderheit, die das Land mit kurzen Unterbrechungen seit Erlangung der Unabhängigkeit 1962 von Belgien regiert hat. Der Bürgerkrieg begann 1993, nachdem der erste demokratisch gewählte Präsident, ein Hutu, von Tutsi-Soldaten getötet worden war.

Noch verheerendere Auswirkungen hatte der Konflikt im Nachbarland Ruanda, wo wiederum Tutsi von Hutu terrorisiert wurden. Dem dortigen Völkermord fielen 1994 mehr als 500.000 Menschen zum Opfer.

Mehrere Friedensabkommen führten 2001 in Burundi zur Bildung einer Übergangsregierung. Nur eine Rebellengruppe hat sich dem Friedensprozess nicht angeschlossen. Letzte Wochen fanden Kommunalwahlen statt, Anfang Juli werden neue Parlamentsabgeordnete bestimmt, die Mitte August einen Präsidenten wählen sollen. (APA/AP)

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