Plassnik: Türkei-Beitritt keine ausgemachte Sache

6. Juli 2005, 16:30
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Außenministerin: "Prozess der Meinungsbildung" zu EU-Verfassung dauert an - Hoffnung auf Bush-Besuch im kommenden Jahr

Wien - Außenministerin Ursula Plassnik (V) sieht einen EU-Beitritt der Türkei nicht als ausgemachte Sache. "Es kann einen Beitritt geben, es muss aber keinen Beitritt geben - es gibt keine Garantie dafür, und das ist der wesentliche Punkt", formulierte Plassnik in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag die festgelegte Position der EU zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Obwohl die Union als Ziel der am 3. Oktober beginnenden Verhandlungen den Beitritt angesetzt habe, werde es sich um "sehr lange Verhandlungen" handeln, wobei es etwa auch die Möglichkeit der Suspendierung der Gespräche gebe, so Plassnik.

"Kluge Entscheidung"

Die Außenministerin nannte in der "Pressestunde" den "Nachdenkprozess" in der Union nach der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden "eine kluge Entscheidung". Gleichzeitig gehe derzeit weiterhin die Phase weiter, wo die einzelnen Mitgliedstaaten ihre Meinung zur Verfassung ausdrücken könnten, sagte Plassnik mit Hinweis auf die Ratifizierung des Verfassungsvertrages durch Zypern am vergangenen Donnerstag. Der "Prozess der Meinungsbildung" dauere an.

In Bezug auf wirtschaftliche Nachteile durch die EU-Erweiterung von 2004 und Betriebsverlegungen aus den alten in die neuen EU-Länder meinte Plassnik, man könne "Veränderungen in der Wirtschaft nicht durch Verträge aufhalten". Österreich nichts dagegen haben, wenn die neuen EU-Länder ihre Wettbewerbsvorteile in der Union nützen. Sie bezeichnete die Ostöffnung der Europäischen Union erneut als "Erfolgsgeschichte, vor allem für Österreich".

Plassnik äußerte in der "Pressestunde" Hoffnung, dass US-Präsident George W. Bush während der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 nach Wien kommen könnte. Ein Besuch Bushs in der EU vermutlich im kommenden Jahr sei "vorgesehen". Allerdings sei dieser Besuch noch nicht ganz gesichert. (APA)

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    Ursula Plassnik, Außenministerin

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