Vize-SPD-Chef Beck glaubt nur an "Außenseiterchance"

5. Juli 2005, 11:55
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Vorgangsweise von Schröder aber richtig - Beck gibt Fehler bei Teil der Arbeitsmarktreform zu

Köln - Der stellvertretende Chef der deutschen Sozialdemokraten (SPD), Kurt Beck, glaubt, dass seine Partei bei der im September geplanten Bundestagswahl nur eine "Außenseiterchance" hat. Zugleich erklärte Beck am Sonntag im Deutschlandfunk, er halte das Vorgehen von Bundeskanzler Gerhard Schröder nach wie vor für richtig.

Es wäre für "diese Republik kaum zu ertragen, wenn wir noch eineinhalb Jahre in einer solchen Situation der faktischen Handlungsunfähigkeit verharrt hätten", sagte Beck. "Wir haben eine Außenseiterchance, zugegebenermaßen nicht mehr", erklärte Beck, der Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz ist. es gebe keinen anderen Weg, als auf die Stärke der SPD zu setzen. "Und die SPD hat ihre Stärken", betonte er. Sie habe Kampfbereitschaft und Zukunftswillen und auch die richtigen Rezepte.

Reform zu spät

Der SPD-Politiker verteidigte die Arbeitsmarktreformen. Zugleich räumte er ein, dass mit einem Teil der Reformen zu spät begonnen worden sei. Er sehe keine Alternative zu weiteren Reformen, erklärte Beck. "Freilich müssen alle ihren Beitrag leisten."

Beck warf der Opposition vor, die Regierungspolitik im Bundesrat zu blockieren. Blockaden habe es auch früher gegeben, er selbst sei auch dabei gewesen sagte er und erklärte: "Heute würde ich manches anders entscheiden". "Aber eine so totale Blockade von fast allem gab es nicht. Es hat in den letzten drei Jahren fast so viele Ablehnungen von Vermittlungsvorschlägen gegeben wie in den zwölf Legislaturperioden zuvor." (APA/AP)

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