Erste Frau im Obersten Gericht tritt zurück

8. Juli 2005, 16:23
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Sandra Day O'Connor hatte RichterInnen-Amt seit 1981 inne - Bush kann jetzt erstmals konservativen Nachfolger ernennen

Washington - Das erste weibliche Mitglied des Obersten Gerichtshofs der USA hat am Freitag seinen Rücktritt erklärt. Sie werde ihr Amt aufgeben, sobald der Senat einen Nachfolger bestätigt habe, spätestens vor der nächsten Sitzung im Oktober, erklärte die 75-jährige Sandra Day O'Connor in Washington. Mit ihrem Rücktritt kann Präsident George W. Bush erstmals einen eigenen Richter für den Obersten Gerichtshofs berufen und den konservativen Block ausbauen.

Ihr Ausscheiden aus dem Gericht begründete O'Connor mit ihrem Alter. Sie wolle mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen, erklärte die Juristin. Ihre Arbeit bezeichnete sie in einem Schreiben an Bush als "großartiges Privileg".

"Swing Voter" dankt ab

O'Connor war vor 24 Jahren vom damaligen Präsidenten Ronald Reagan ernannt worden. Sie gilt als "swing voter" und hat sich in manchen Urteilen dem konservativen Block des Gerichts angeschlossen, bisweilen aber auch mit ihren liberalen KollegInnen gestimmt.

Als entscheidende fünfte Stimme entschied sie beispielsweise nach den Präsidentschaftswahlen von 2000, dass eine Neuauszählung von Stimmen im Bundesstaat Florida beendet wird. Damit machte der Oberste Gerichtshof den Weg frei für Präsident Bush.

Nach ihrem Ausscheiden ist Ruth Bader Ginsburg bis auf weiteres das einzige weibliche Mitglied des Gerichts. (APA/AP/dpa)

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    Sandra O'Connor geht in Pension, weil sie mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen will.

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