Die Privatsphäre droht sich aufzulösen

12. Juli 2005, 10:12
2 Postings

Schweizer Datenschutz- beauftragter: "Grundsatz der Unschuldsvermutung geht unter"

Jede neue Datenbank weckt Appetit auf neue Nutzungen. Die Privatsphäre droht sich aufzulösen. Vor dieser Gefahr warnt der schweizerische Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür in seinem Jahresbericht 2004/2005. Im Vorwort stellt sich Thür die Frage, ob angesichts der ständig verfeinerten und immer häufiger zweckentfremdeten Datennutzung die Privatsphäre überhaupt noch zeitgemäß sei. Man könnte manchmal den Eindruck erhalten, die liberalen Zivilisationen seien der Verteidigung der Freiheitsrechte müde geworden.

Unschuldsvermutung

Zunehmend werde das Heil in mehr Kontrolle und Überwachung gesucht, schreibt Thür. So werde mit der "Ich habe nichts zu verbergen"-Mentalität die Erstellung einer umfassenden DNA-Datenbank postuliert. Der in einem freiheitlichen Staatswesen zentrale Grundsatz der Unschuldsvermutung ginge dabei unter. Der Beauftragte rechnet damit, dass die Entwicklung namentlich in den USA an der Schweiz nicht spurlos vorbeiziehen werde. Dort seien professionelle Adresshändler heute in der Lage, Listen von Personen zur Verfügung zu stellen, die ein Medikament gegen Depressionen einnehmen, an die Bibel glauben oder online spielen.

Risiko an Verletzungen der Privatsphäre

Diese Tendenz habe sich im Zeichen der Terrorismusbekämpfung drastisch verstärkt, schreibt Thür. Er bezweifelt beispielsweise, dass die Registrierungspflicht für die im Voraus bezahlten SIM-Karten für Handys verhältnismäßig ist. Dabei würden mit hohem Aufwand die Daten von Hunderttausenden von Personen gesammelt. Dass mit dieser Registrierung Kriminalität und Terrorismus wirksam bekämpft werden könnten, sei angesichts der Umgehungsmöglichkeiten fragwürdig, schreibt der Datenschutzbeauftragte. Jedenfalls sei ein gewisses Risiko an Verletzungen der Privatsphäre gegeben.

Informationstechnologien und Telekommunikation

Die Informationstechnologien und die Telekommunikation sind die Aufgabengebiete, die den Schweizer Datenschutzbeauftragten am stärksten beschäftigt haben. An zweiter Stelle stehen Justiz, Polizei und Sicherheit, gefolgt von Versicherungen, Handel und Wirtschaft sowie dem Gesundheitswesen.(Apa)

  • Die Privatsphäre droht sich aufzulösen. Vor dieser Gefahr
warnt der schweizerische Eidgenössische Datenschutzbeauftragte
Hanspeter Thür in seinem  Jahresbericht  2004/2005.
    bild: apa/epa photo belga/olivier hoslet/spt mda

    Die Privatsphäre droht sich aufzulösen. Vor dieser Gefahr warnt der schweizerische Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür in seinem Jahresbericht 2004/2005.

Share if you care.