Zypern ratifiziert EU-Verfassung

1. Juli 2005, 15:41
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Parlament stimmt nach zweitägiger Debatte für Regelwerk

Nikosia - Ungeachtet der tiefen Krise der Europäischen Union hat das Parlament von Zypern am Donnerstag erwartungsgemäß die EU-Verfassung ratifiziert. 30 der 56 Abgeordneten stimmten in Nikosia für das Vertragswerk, 19 dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Damit ist Zypern das elfte Mitgliedsland der EU, das die Verfassung ratifizierte.

Der Abstimmung war eine zweitägige Debatte vorausgegangen. Lediglich die kommunistische Oppositionspartei Akel mit 20 Sitzen lehnte die Verfassung im Vorfeld als "neoliberal" und "militaristisch" ab. Die Debatten wurden für knapp zwei Stunden wegen einer Bombendrohung unterbrochen, weil das Parlament evakuiert werden musste. Die Drohung erwies sich als unbegründet.

Botschaft für Ausweg

Die Politiker erhofften sich von der Ratifizierung die Botschaft Zyperns an die anderen Mitgliedstaaten, dass es Auswege aus der derzeitigen Krise gebe. Eine Ablehnung würde die Akzeptanz der Ungewissheit bedeuten, die derzeit über der EU schwebe, sagte der Ehrenvorsitzende der sozialistischen Edek-Partei, Vassos Lyssarides. Akel-Sprecher Andros Kyprianou begründete die Ablehnung seiner Partei damit, dass die EU-Außenpolitik abhängig von der Billigung der NATO sein werde. Akel strebe dagegen eine andere EU mit den Prinzipien Frieden, Demokratie, Stabilität, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität an.

Die einzige Enthaltung stammte von George Perdikis von den Grünen. Er begründete dies damit, dass Forderungen seiner Partei nach einem Referendum und die Aussetzung der Ratifizierung ignoriert worden seien.

Frankreich und die Niederlande hatten die Verfassung in Referenden abgelehnt, was die EU in eine tiefe Krise stürzte. Zypern ist seit Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union mit 25 Mitgliedern. (APA)

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