Russland verbietet Oppositionspartei

4. Juli 2005, 11:40
2 Postings

Radikale Jugendpartei des Schriftstellers Eduard Limonow sei "gegen die Verfassung gerichtet"

Moskau - Die russische Justiz hat eine radikale Jugendpartei verboten, die in Opposition zu Präsident Wladimir Putin steht. Die National-Bolschewistische Partei des Schriftstellers Eduard Limonow sei gegen die Verfassung gerichtet und habe verbotene paramilitärische Einheiten aufgebaut, urteilte ein Gericht in Moskau am Mittwoch.

Proteste auf Rotem Platz

Dabei bezogen sich die Vorwürfe auf die Jahre 2000 und 2001, während der Kreml den meisten Ärger mit Protestaktionen der jugendlichen Parteianhänger in den vergangenen Monaten hatte. Anfang Mai forderten Nationalbolschewiken am Roten Platz auf riesigen Plakaten Putins Rücktritt. In anderen Aktionen besetzten sie die Besucherräume des Präsidialamtes oder ketteten sich im Kreml an.

Nach dem Eindringen in das Gesundheitsministerium wurden Parteimitglieder nicht wegen Hausfriedensbruchs, sondern mit großer Härte wegen versuchten Umsturzes zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

In den Rentnerprotesten gegen Putins Sozialreform seit Anfang des Jahres haben sich zunehmend auch jugendliche Oppositionsgruppen des linken und rechten Spektrums zu Wort gemeldet.

In dem Moskauer Vorort Selenograd wurden am Mittwoch vier Mitglieder der linksradikalen Gruppierung Avantgarde der roten Jugend festgenommen. Der Kreml versucht dem wachsenden Jugendprotest durch den Aufbau einer eigenen Organisation "Naschi" (Unsere) die Spitze zu nehmen. (APA/dpa)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Protest-Aktionen am roten Platz empörte die Putin-Regierung besonders.

Share if you care.