Durch "Trick" Abänderungsantrag möglich

7. Juli 2005, 15:12
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Leibesübungen als "Trägerrakete" für etwaige Beschränkung - Unterrichtsausschuss für Umbenennung auch im UG

Die Umbenennung des Fachs "Leibesübungen" in "Bewegungs- und Sportunterricht" an den Schulen (ab 2006/07) dient offenbar als "Trägerrakete" für die mögliche Einführung von Zugangsbeschränkungen an den Universitäten. Jedenfalls hat der Unterrichtsausschuss des Nationalrats am Mittwoch beschlossen, diese Umbenennung auch im Universitätsgesetz (UG) vorzunehmen.

Durch diesen Antrag kann das Gesetz nach dem für 7. Juli erwarteten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über die Zugangsbeschränkungen für EU-Studenten an den österreichischen Unis in der kommenden Woche auch im Plenum behandelt werden. Kniff: Durch einen Abänderungsantrag können dann - bei einem Verlust des EuGH-Verfahrens - auch etwaige Zugangsbeschränkungen auf die Tagesordnung genommen werden, die im UG verankert werden müssten. (APA)

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