Handymasten-Steuer - Schneeberger kritisiert Haltung der NÖ Grünen

4. Juli 2005, 11:29
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Für VPNÖ-Klubobmann "seltsame Allianz mit Mobilfunklobby"

"Wir sind überzeugt, dass unser Vorgehen richtig ist, und daher setzen wir die Sendeanlagenabgabe auch um." Das betonte VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger zur Landtagssitzung morgen, Donnerstag, in der die Handymasten-Steuer noch ein Mal thematisiert wird. Die VPNÖ handle im Sinne der Bürger und der Gemeinden, während die Grünen "nur reden wollen und erst recht keine Lösungen finden".

"Seltsame Allianz"

Die von Grün und Blau beantragte Aktuelle Stunde wertete Schneeberger als "seltsame Allianz, die die Grünen und die FPÖ hier mit der Lobby der Mobilfunkbetreiber bilden. Ausgerechnet die Grünen, die sich oft als Hüter des Ortsbildes und des Landschaftsbildes aufspielen, lassen sich nun vor den Karren der Mobilfunkkonzerne spannen."

"Das neue Sendeanlagenabgabegesetz wurde auf vier Jahre beschlossen und bleibt nur solange aufrecht, bis der Wildwuchs an Sendemasten beseitigt ist", so Schneeberger. Die Mobilfunkbetreiber könnten durch Rationalisierungs- und Konzentrationsmaßnahmen selbst dafür sorgen, dass das Gesetz nicht mehr notwendig ist.(APA)

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