Immer mehr junge Menschen verweigern Militärdienst in Israel

1. Juli 2005, 16:24
4 Postings

Refusenik-Bewegung im Wandel - Jüdische Siedler nennen sich wegen Gaza-Abzug plötzlich auch Verweigerer

Jerusalem - Das Phänomen der Dienstverweigerung im israelischen Heer ist nicht neu. Doch die "Refuseniks" haben sich geändert. Immer mehr junge Menschen lehnen den Wehrdienst ab. Früher waren es fast ausschließlich Reservisten, die nicht eingezogen werden wollten. Heute sind es fast ausschließlich 17-, 18-, 19-Jährige und auch Frauen, sagt Peretz Kidron, einer der Hauptaktivisten der Refusenik-Bewegung Yush Gvul im Gespräch mit der APA. Neu ist auch die "Verweigerung von rechts", die vor allem ein Protest gegen den geplanten Abzug jüdischer Siedler aus dem Gaza-Streifen ist. Wegen Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Gaza-Abzug ist am Dienstag ein israelischer Soldat zu acht Wochen Haft verurteilt worden.

Zirka 4.000 Männer und Frauen haben sich seit den 70-er Jahren geweigert, Militärdienst zu leisten, sagt Kidron. "Die Gründe sind individuell." Yush Gvul, das es seit 1982 gibt, heißt: "Es gibt eine Grenze, jeder muss selbst definieren, was die Grenze ist." Refuseniks seien "viele verschiedene Menschen mit unterschiedlichen ideologischen Backgrounds, mit verschiedenen Familien, persönlichen Geschichten und politischen Einstellungen. "Wir haben linksorientierte, rechtsorientierte, religiöse, nicht religiöse, zionistische und antizionistische", zählt Kidron auf.

"Solche Leute sollen wir schützen?"

Ein Grund zur Verweigerung sei etwa auch das Verhalten so mancher rechtsextremer, fanatischer, jüdischer Siedler. Diese drohen mit Gewalt und Bürgerkrieg, sollte Ministerpräsident Ariel Sharon seinen für August geplanten Gaza-Abzugsplan umsetzen. "Viele Soldaten fragen sich: Solche Leute sollen wir schützen?", erklärt Kidron.

Radikale Abzugsgegner bezeichnen sich neuerdings selbst als Refuseniks. Dies regt Kidron auf: "Das ist etwas ganz Anderes. Sie verweigern nicht, sie brechen schlicht das Gesetz." Und er erklärt: Refuseniks sind zivil ungehorsam (civil disobedience), wenn auf grundlegenden Regeln der Demokratie getrampelt wird. Wenn also Regeln den demokratischen Werten widersprechen. Aber die Siedler-Reservisten, die sich nun weigern, andere Siedler aus dem Gaza-Streifen zu werfen, "haben kein Recht" dazu. Weil: Sie haben alle demokratischen Rechte, sagt Kidron. "Sie sind israelische Bürger, haben Vertreter in der Knesset, in der Armee, sogar in der Regierung."

Kidron findet dies außerdem etwas lächerlich. Die rechtsgerichteten Siedler "attackieren uns seit 30 Jahren. Und nun interessieren sie sich plötzlich für unser Phänomen. Jetzt lesen sie plötzlich unsere Bücher. Das funktioniert doch nicht."

Das Phänomen Wehrdienstverweigerung ist darüber hinaus etwas, bei dem das israelische Heer "nicht weiß, wie damit umzugehen ist". Kommt ein Fall nämlich vor ein Militärgericht, so müsse die Armee darlegen, dass der Befehl rechtmäßig war, erklärt Kidron. Das habe historische Gründe. Nach dem Massaker an Arabern im Jahr 1957 hätten die Soldaten bei dem Militärprozess erklärt: "Ich habe nur den Befehl befolgt". Damals, wenige Jahre nach den Nürnberger Prozessen, habe dies die Öffentlichkeit schockiert: Die israelischen Soldaten argumentierten "wie die Nazis". Damals lautete daher das Urteil des Gerichts: Wenn ein Befehl illegal ist, dann darf man diesen missachten. Und dieses Urteil sei ein Präzedenzfall. (APA)

Share if you care.