UNO-Experte: "Hinweise" auf geheime Gefangenenlager auf Schiffen

8. Juli 2005, 16:22
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Wiener Menschenrechtsexperte Nowak kritisiert USA wegen Guantanamo - Bericht dazu soll bis Ende des Jahres erstellt werden

Wien - Die USA betreiben offenbar geheime Gefangenenlager zur Internierung mutmaßlicher Terroristen auf Schiffen. Man habe diesbezüglich "sehr viele Hinweise" erhalten, diese aber noch nicht bestätigen können, sagte der UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter, Manfred Nowak, in einem in der Nacht auf Dienstag ausgestrahtlen "ZiB3"-Beitrag. Der Leiter des Wiener Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte übte scharfe Kritik an den USA, die UNO-Experten schon seit drei Jahren einen Besuch des umstrittenen Lagers Guantanamo verwehrten.

Es müsste doch im Interesse des US-Verteidigungsministeriums sein, unabhängige Experten nach Guantanamo zu lassen, "wenn es wirklich so ist, dass dort alles so wunderbar ist", sagte der Völkerrechtler. Die USA hatten Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in dem Lager immer zurückgewiesen. Nowak sagte dagegen, man habe von ehemaligen Häftlingen zahlreiche Beschwerden erhalten, die "bis zu schweren Foltervorwürfen" reichten. So gebe es Berichte über zu lange Isolationshaft oder Verweigerung der Kontaktaufnahme mit Angehörigen und Rechtsanwälten.

Sollte kein Besuch in dem Lager möglich sein, würde die UNO bis Ende des Jahres einen Bericht über Guantanamo auf Basis der erhaltenen Zeugenaussagen erstellen, kündigte Nowak an. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die USA letztlich dem Wunsch der UNO-Experten nachkommen werden, schließlich nehme in dieser Frage "von außen und innen" der Druck auf die US-Regierung zu. Im Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba halten die US-Streitkräfte mehrere hundert "illegale Kämpfer" fest, denen Terroraktivitäten gegen die USA vorgeworfen werden.

Zu den Berichten über US-Lager auf Schiffen sagte Nowak, diese sollen sich im Indischen Ozean befinden. "Wir haben aber bisher noch nicht die Möglichkeit gehabt, diese Gerüchte zu verifizieren oder falsifizieren". (APA)

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