PublicPrivate soll PPP-Projekte betreiben

12. Juli 2005, 13:02
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Tochter von Investkredit, Kommunalkredit

Wien - Durch die Gründung der gemeinsamen Tochterfirma PublicPrivate wollen die beiden Spezialbanken Investkredit AG und Kommunalkredit AG die Verbreitung öffentlich-privater Partnerschaften (PPP, Private Public Partnership) für Errichtung, Finanzierung und Betrieb von öffentlicher Einrichtungen vorantreiben.

Dabei gehe es bei PPP nicht nur um den häufig genannten Straßenbau, sondern auch um Bauten wie Schulen, Universitäten oder Spitäler, erklärte Kommunalkredit-Vorstand Claudia Schmied.

Der Vorzug für die öffentliche Hand: Man nutze die höhere Effizienz von Spezialisten und würde sich auf die Kernkompetenz der öffentlichen Hand - Definition des Auftrags und Kontrolle der Leistung - konzentrieren.

Keine gemeinsamen Kunden, aber ...

Das Motiv für das Engagement der beiden Banken im PPP-Bereich liegt für Investkredit-Vorstand Klaus Gugglberger auf der Hand: An sich hätten die beiden Banken - die auf Unternehmensfinanzierungen spezialisierte Investkredit sowie die bei Gemeindefinanzierungen tätige Kommunalkredit - keine gemeinsamen Kunden; aber im Bereich öffentlich-privater Partnerschaften gebe es eine logische Schnittstelle.

Die von Johannes Seiringer und Wolfgang Viehauser geführte PublicPrivate wird nicht selbst in der Finanzierung tätig sein, sondern als "Promotor" und Berater, der der öffentlichen Hand helfen soll zu klären, welche Vorhaben für ein PPP-Projekt infrage kommen.

Ein konkretes Beispiel aus dem Bildungsbereich stellte Landrat Peter Walter, Kreis Offenbach in Hessen, vor. Dort gab es einen Rückstau bei den Aufwendungen für Erhalt und Ausbau der Schulen für 42.000 Schülerinnen und Schüler, jährlich rund fünf Millionen Euro an "unterlassenen Ausgaben", was bereits den Baubestand gefährde.

Jährliche Ersparnis

Nach sorgfältiger Abwägung habe man sich entschieden, Bau, Instandhaltung und Betrieb als PPP auszulagern und so die größere Erfahrung privater Bauträger zu nutzen, sagte Walter.

Der Effekt: Laufende gleich bleibende Kosten statt große Anfangsinvestitionen bei geringeren laufenden Kosten; die Ersparnis über 15 Jahre beziffert Walter auf jährlich 18 bis 19 Prozent der durchgerechneten Kosten.

Seiringer sieht eine Chance für PPP-Projekte, die "ab fünf Mio. Euro" sinnvoll sein können, durch den Wandel des Selbstverständnisses der öffentlichen Hand.

Statt selbst bestimmte Aufgaben zu erfüllen, "kommen wir zu einer Gewährleistungsgarantie" - die öffentliche Hand garantiert Dienste, aber der Betrieb liegt bei privaten Partnern, um deren Expertise und damit Kosteneffizienz zu nutzen. (spu, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 28.06.2005)

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