Sakskoburggotski will "nicht um jeden Preis" Premier werden

21. Juli 2005, 19:23
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Premier spricht sich für Koalition "auf breiter Basis" aus

Sofia - Der amtierende bulgarische Ministerpräsident Simeon Sakskoburggotski hat einen Posten als Regierungschef "um jeden Preis" auch in einer neuen Regierung in Sofia ausgeschlossen. "Um jeden Preis würde über die Interessen von Bulgarien hinweg bedeuten", sagte er am Dienstag vor Journalisten in der bulgarischen Hauptstadt. Der frühere König Simeon II. von Sachsen-Coburg-Gotha sprach sich für eine Regierungskoalition auf breiter Basis aus, wobei er weder eine Mitte-Links- noch eine Mitte-Rechts-Regierung bevorzuge.

Unterdessen gingen in Sofia die Koalitionsgespräche der bei der Parlamentswahl am 25. Juni siegreichen Sozialisten mit der Nationalen Bewegung (NDSW) von Sakskoburggotski und mit der Partei der türkischen Minderheit (DPS) weiter. In der vergangenen Woche war es dabei zu keinem Durchbruch gekommen, weil weder der Sozialistenchef Sergej Stanischew, noch Sakskoburggotski auf den Posten des Ministerpräsidenten verzichten wollten. Das neu gewählte Parlament, in dem auch die extremistischen Partei Ataka (Attacke) und drei rechte bürgerliche Parteien vertreten sein werden, wird am 11. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Bulgarien braucht nach Ansicht von Experten so schnell wie möglich eine neue Regierung, um die für seinen 2007 angestrebten EU-Beitritt noch anstehenden Reformen zu verabschieden. Dabei geht es vor allem um eine umfassende Reform des Justizsystems, einschließlich einer neuen Strafprozessordnung, um Korruption und Kriminalität effektiv bekämpfen zu können. (APA/dpa)

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