Finz: "Korrekt, weisungsfrei und unabhängig gehandelt"

2. Dezember 2005, 17:04
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Finanzstaatssekretär: Legitim, dass auch die Experten im Finanzministerium zur Homepage-Causa mitbefragt werden

Wien - Finanzstaatssekretär Alfred Finz (V) hat am Montag nochmals betont, dass die Behörden im Zusammenhang mit der steuerrechtlichen Überprüfung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) und dem Homepage-Verein "korrekt, weisungsfrei und unabhängig gehandelt haben". Die SPÖ hatte zuvor die Unabhängigkeit der Prüfung in Abrede gestellt und kritisiert, dass Beamte des Finanzministeriums eingebunden gewesen seien.

Finz wies diesen Vorwurf zurück: Es sei "legitim, dass auch die Experten im Finanzministerium seitens der Finanzämter mitbefragt werden", meinte er in einer Aussendung. Die Kontakte mit den Fachbeamten des Ministeriums seien auf Initiative der Finanzämter hergestellt und in weiterer Folge "ohne jegliche Weisung oder Einflussnahme abgewickelt worden". "Auch die Opposition muss diese rechtsstaatliche Verfahrensweise akzeptieren", so Finz. Zudem hätten die beiden zuständigen Finanzämter auf Rechnungshof-Anregung neuerlich geprüft und seien zu der Auffassung gekommen, "dass die ursprüngliche Entscheidung die richtige war: Steuerlich korrekt gehandelt!" (APA)

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    Finz: "Auch die Opposition muss diese rechtsstaatliche Verfahrensweise akzeptieren"

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