Fälschungen und Zoll

3. Juli 2005, 21:13
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Bis zu einem Wert von 175 Euro (Reisefreigrenze) schlagen Österreichs Zollbehörden bei der Einfuhr von Produktfälschungen kaum Alarm. Ab einem Warenwert von 175 Euro wird dann genauer geschaut: Vorausgesetzt, der Markeninhaber (etwa einer Luxusuhr) hat einen entsprechenden Antrag beim Zollamt Villach (in Sachen Produktpiraterie für ganz Österreich zuständig) eingebracht; ohne entsprechenden Antrag ermitteln die Zollbehörden österreichweit nur auf besonderen Verdacht.

Werden Fälschungen vom Zoll entdeckt, werden sie vorerst beschlagnahmt. Verzichtet der Importeur freiwillig auf die Ware, wird sie vernichtet. Der Markeninhaber kann den Importeur vor einem Zivilgericht klagen. Mit einer Verwaltungsstrafe ist bei der Einfuhr von Produktfälschungen in Österreich nicht zu rechnen. (cdw, DER STANDARD Printausgabe 25/26.6.2005)

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