Eine Chance für die Linke

3. Juli 2005, 18:40
9 Postings

Die Linksparteien der Union scheinen eine Chance zu wittern, dem konservativen Mainstream mit einem originären Konzept zu begegnen - Ein Kommentar von Samo Kobenter

Was sollen die Europäischen Sozialdemokraten jetzt denn anderes fordern als ein Europa, das sich auf genau die altbackenen Werte der Solidarität und des sozialen Ausgleichs besinnt, die im Katzenjammer nach dem neoliberalen Rausch der letzten Jahrzehnte nun wieder aufzutauchen beginnen? Paradoxerweise mussten zwei Staaten Nein zu einer EU-Verfassung sagen, die ansatzweise diese Tendenzen zu stärken versuchte, um solche Forderungen wieder verhandlungsfähig zu machen.

Denn gesagt haben es die Sozialdemokraten quer durch die Union ja immer wieder, bloß gehört wurden sie nicht. Freilich kann man ihnen vorhalten, aus nahe liegenden Gründen nationaler politischer Opportunität auch dort nicht besonders laut und nachdrücklich aufgetreten zu sein, wo sie Regierungsverantwortung hatten oder noch immer haben. Hartz IV mit seinen Arbeitslosenbestimmungen ist in der EU-Führungsmacht Deutschland ja nicht eben ein Beispiel, an dem das vernachlässigte Sozialwesen der Union genesen könnte. Und wenn nun ausgerechnet Großbritanniens Premier Tony Blair in seiner Präsidentschaft den Auftrag der europäischen Genossen vollziehen soll, einen sich erst zart abzeichnenden Paradigmenwechsel in konkrete Programme umzusetzen, ist Skepsis angebracht.

Abgesehen davon aber scheinen die Linksparteien der Union nun eine Chance zu wittern, dem konservativen Mainstream mit einem originären Konzept zu begegnen, das sie eigentlich schon entsorgt hatten. Natürlich werden bei allen künftigen politischen Entscheidungen - auch auf nationaler Ebene, auch in Österreich - Fragen der sozialen Verträglichkeit der Union im Vordergrund stehen. Ob das gut so ist, um mit einem deutschen Sozialdemokraten zu sprechen, steht auf einem anderen Blatt. (DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.6.2005)

Share if you care.